Parteivorsitzender gesucht
■ Auch Barbara Steffens will die Grüne Partei nicht führen
In anderen Parteien gehen der Wahl der Vorsitzenden oft Diadochenkämpfe voraus, und mit ihr wird zugleich über den künftigen politischen Kurs entschieden. Nur die Bündnisgrünen tun bei ihrer Suche nach einem Nachfolger für den scheidenden Vorstandssprecher Jürgen Trittin so, als gelte es, eine Position in der Pressestelle oder in einem Referat für Satzungsfragen zu besetzen.
Die in der grünen Satzung festgeschriebene Trennung von Amt und Mandat hat dazu geführt, daß der Posten der Parteivorsitzenden nicht etwa die Krönung einer politischen Laufbahn bedeutet, sondern zum bloßen Karrieresprungbrett verkommen ist. Wer die Eignung für eine Spitzenposition bereits nachgewiesen hat, bewirbt sich nicht. Es treten allenfalls diejenigen an, die noch etwas werden wollen. So hat ein demokratisches Prinzip, das ursprünglich verhindern sollte, daß einzelne zu mächtig werden, zur Entmachtung der gesamten Partei geführt.
Keine andere politische Institution geht derart sorglos mit sich selbst um wie die Bündnisgrünen. Der Beliebigkeit der Personalsuche – warum werden die Stellen eigentlich nicht gleich ausgeschrieben? – entsprechen die schlechten Arbeitsbedingungen des Vorstands sowie die mangelhafte Ausstattung der Bundesgeschäftsstelle. Es ist unter diesen Umständen kaum erstaunlich, daß mögliche BewerberInnen gleich reihenweise abwinken, so wie gestern nun auch Barbara Steffens.
Parteien brauchen Vorsitzende auch zur eigenen Profilbildung. Eine Regierungsbeteiligung alleine reicht da nicht. Das Kabinett betreibt das Alltagsgeschäft – die Grundsätze müssen die Parteien liefern. Zudem werden Minister in der Öffentlichkeit oft vor allem als Fachkräfte für ihr jeweiliges Ressort wahrgenommen. Ihren politischen Freunden muß auch ein gutes Image der Minister nicht zwangsläufig nutzen.
Die Basis der Bündnisgrünen hat im Zuge der Regierungsbildung viele Kompromisse akzeptieren müssen, deshalb wollen ihnen ihre einflußreichsten Kräfte jetzt nicht noch zusätzlich den Abschied von einer traditionsreichen Säule der Satzung zumuten. Das ist kurzsichtig. Nur ein starker Vorstand kann ein Gegengewicht zu Fraktion und Exekutive bilden. Die bisherige Kandidatenkür hat gezeigt, daß die Beibehaltung der Trennung von Amt und Mandat diesen starken Vorstand nicht hervorbringen wird. Bettina Gaus
