NPD-Jugend plant Aufmarsch in Tegel

■ Junge Nationaldemokraten wollen für die Freilassung Frank Schwerdts demonstrieren. Antifaschisten kündigen Widerstand an

Nachdem die rechtsextreme NPD bei den Bundestagswahlen lediglich 0,3 Prozent für sich verbuchen konnte, versucht die Neonazipartei, mit neuen Aktionen auf sich aufmerksam zu machen. Für Samstag, den 5. Dezember plant die NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) einen Aufmarsch im Berliner Bezirk Tegel, um bei der dortigen Justizvollzugsanstalt (JVA) für die Freilassung des Neonaziführers Frank Schwerdt zu demonstrieren. Schwerdt, Mitglied im Bundesvorstand der NPD, sitzt in Tegel eine neunmonatige Haftstrafe wegen Volksverhetzung und der Verbreitung von Propaganda verfassungswidriger Organisationen ab.

Unterstützt wird der NPD- Nachwuchs nicht nur vom Bundesvorstand der Mutterpartei, sondern auch von verschiedensten Gruppierungen der gewaltbereiten Neonaziszene quer durch die Republik: Berlin gilt in der rechtsextremen Szene auch nach dem Teilerfolg beim NPD-Aufmarsch am 20. Juni nach wie vor als Herausforderung. Beobachter rechnen mit mehr als 1.000 Rechtsextremisten, die am 5. Dezember für die Freilassung ihres Gesinnungsgenossen Schwerdt zur JVA marschieren wollen.

Das „Bündnis gegen Rechts“ (BgR) und andere antifaschistische Gruppen haben Widerstand gegen den Naziaufmarsch angekündigt. Unter dem Motto „Kein Naziaufmarsch in Tegel und anderswo“ mobilisieren sie zu Kundgebungen vor der JVA und auf dem Sportplatz an den Borsigwerken, wo sich die NPD zum Aufmarsch versammeln will. Die bündnisgrünen Abgeordneten Judith Demba und Ida Schillen haben eine Gegendemo angemeldet.

Am heutigen Donnerstag wird die geplante Aktion der Rechtsextremisten voraussichtlich auch Thema im Abgeordnetenhaus sein. Abgeordnete der Bündnisgrünen wollen von Innensenator Werthebach (CDU) wissen, wie der Nachfolger Schöhnbohms auf den Naziaufmarsch und die wachsende Zahl militanter Neonazis in der Hauptstadt reagieren will.

Frank Schwerdt gilt als führender Kopf der Neonaziszene in Berlin und Brandenburg. Neben seinen Aktivitäten im NPD-Bundesvorstand war der wohlhabende Diplomingenieur bis zu seiner Inhaftierung insbesondere verantwortlich für den Aufbau von Neonazi- Kameradschaften in ganz Ostdeutschland. Erst Ende Oktober war der Mittfünziger wegen Gewaltverherrlichung erneut zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt worden: Er hatte eine CD produziert, auf der die thüringische Skinhead-Band „Die Volksverhetzer“ unter dem Titel „Blutrausch“ die Tötung Andersdenkender glorifiziert. Dieter Neudorf