Meinen oder nicht meinen
■ Finanzminister Lafontaine: Drei Millionen Arbeitslose sind unser Ziel – möglicherweise
Bonn (taz) – Finanzminister Oskar Lafontaine will nicht gemeint haben, daß die Bundesregierung gescheitert sei, falls es ihr nicht gelinge, die Zahl der Arbeitslosen bis zum Jahr 2002 auf drei Millionen zu reduzieren. Eine Sprecherin Lafontaines sagte, der Finanzminister habe lediglich gesagt, die Senkung der Arbeitslosigkeit auf drei Millionen wäre ein „schönes Ergebnis“.
Lafontaine hatte am Donnerstag im ZDF auf die Frage, was wäre, wenn es nicht gelinge, die Arbeitslosigkeit zurückzuführen, geantwortet: „Dann wären wir genauso gescheitert wie die Regierung Kohl. Das Kriterium, das wir gegenüber anderen anwenden, müssen wir auch uns gegenüber gelten lassen.“
Die Sprecherin meinte, Lafontaines Äußerung sei mißverständlich gewesen. Sie habe sich nicht auf die Zahl drei Millionen bezogen, sondern lediglich auf eine „spürbare“ Senkung der Arbeitslosigkeit. Schließlich wisse niemand, wie sich die Weltwirtschaft entwickele. Lafontaine sei nach Gesprächen mit den europäischen Nachbarn aber zuversichtlich, daß drei Millionen ein erreichbares Ziel seien.
In seiner Regierungserklärung hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder betont, er wolle sich bei seiner Wiederwahl am Abbau der Arbeitslosigkeit messen lassen, sich aber nicht auf eine Zahl festgelegt. Aus dem Kanzleramt hieß es bei Redaktionsschluß, Lafontaine werde für sein Ziel, die Arbeitslosigkeit auf drei Millionen zu reduzieren, „volle Deckung“ bekommen.
Nach Ansicht der meisten Bundesbürger wird sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt in den nächsten Jahren nicht verbessern. In einer Umfrage für das ZDF gaben 67 Prozent der Befragten an, daß die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen zum Abbau der Arbeitslosigkeit nicht viel ändern würden. 20 Prozent erwarten einen deutlichen Rückgang, zehn Prozent eine Zunahme der Arbeitslosigkeit. Markus Franz
