Der Euro hat in Berlin Einzug gehalten

■ Die Umstellung auf die neue Währung begonnen. Verwaltung und Geschäfte wollen Preise und Gebühren in beiden Einheiten angeben

Noch steht auf dem Kontoauszug und dem Kassenzettel im Supermarkt zwar alles in D-Mark. Aber die Umstellung auf den Euro ist seit gestern in Berlin vollzogen. Die Banken haben über Silvester Sonderschichten eingelegt, denn der bargeldlose Zahlungsverkehr läuft von diesem Jahr an in der neuen europäischen Währung. Euro-Münzen und -Scheine wird es allerdings erst ab 2002 geben. Angesichts der Skepsis vieler BürgerInnen gegenüber dem Euro betonte die Finanzverwaltung zum Jahreswechsel: „Berlin ist pünktlich zum Start der neuen Währung Euro-fähig.“

Für die Verbraucher ändert sich zunächst nicht viel. Nach einer Absprache im Bund wird in der Senatsverwaltung bis zum 31. Dezember 2001 in Mark gerechnet. Das heißt, daß etwa Steuerbescheide, Sozialhilfe und andere staatliche Zuwendungen in Mark berechnet und ausgezahlt werden. Damit sich die Bürger jedoch an die neue Währung gewöhnen können, werden im Laufe des Jahres viele Beträge auch in Euro ausgewiesen.

Unternehmen und Selbständige haben schon von diesem Jahr an die Möglichkeit, Steuererklärungen und Lohnsteueranmeldungen sowohl in Mark oder in Euro anzugeben, wenn sie sich auf Zeiträume ab 1999 beziehen. Auch Anträge auf Wirtschaftsförderung können seit gestern schon in Euro gestellt werden. Die Bescheide sowie auch die Zuschußprogramme der Investitionsbank Berlin erfolgen dann ebenfalls in Euro.

Die Senatsverwaltung muß sich jetzt auch darum kümmern, welche Gesetze oder Verordnungen von der Euro-Umstellung betroffen sind. Voraussichtlich müssen 105 Gesetze, 184 Rechts- sowie 244 Verwaltungsvorschriften überarbeitet werden. Bis zum 1. Januar 2002 werden Mark-Beträge in Euro umgerechnet und dabei auf „glatte“ Euro-Summen gerundet. Eine eigens eingerichtete Senatsarbeitsgruppe „Gebühren“ soll gewährleisten, daß die Rundungen weder für die Verbraucher noch für das Land Nachteile haben. Direkt mit dem gestrigen Beginn der Währungsunion trat ein Landes- Diskontsatz-Überleitungsgesetz in Kraft. Diese Landesvorschrift für Zinssätze ist nötig, da die Deutsche Bundesbank jetzt nicht mehr die Leitzinsen festsetzt.

Auch die Kaufhäuser und der übrige Einzelhandel stellen sich auf den Euro ein. Im KaDeWe sollen, so kündigte das Haus an, von heute an alle Endbeträge auf den Kassenbons in Mark und Euro ausgedruckt sein. Euro-Preisauszeichnungen in den Schaufenstern und an einzelnen Waren sollen Zug um Zug folgen. Der Karstadt-Konzern erklärte, ab 2002 werde es drei verschiedene Kassen geben: für den Euro, für die Mark und zum Wechseln. Der Einzelhandel will von heute an nach und nach die Preise in beiden Währungen angeben. Die bargeldlose Zahlung per Euroscheck oder EC-Karte soll schon jetzt in Euro möglich sein.

Der Senat hat ein Informationsfaltblatt erstellt, das in allen Bürgerämtern ausliegt. An jedem ersten Mittwoch des Monats ist ein Infotelefon unter 90262572 eingerichtet. Infos gibt es auch auf der Homepage unter www.berlin.de.Jutta Wagemann