Leitlinien zum Wechselkurs des Euro gefordert
■ Finanzminister Lafontaine und Strauss-Kahn legen gemeinsames Grundsatzpapier vor
Hamburg (AFP/dpa) – Deutschland und Frankreich treten dafür ein, die Entwicklung des Euro-Kurses in der Euro-Elf- Gruppe eng zu überwachen und den Märkten notfalls Leitlinien für die Wechselkurse vorzugeben. In einem gemeinsamen Grundsatzpapier, das in der Zeit und in Le Monde veröffentlicht wird, erklärten die Finanzminister Oskar Lafontaine und Dominique Strauss- Kahn: „Marktteilnehmer sollten wissen, daß wir eine übermäßige Aufwertung des Euro nicht begrüßen.“ Der japanische Ministerpräsident Keizo Obuchi forderte dagegen im Handelsblatt ein Weltwährungssystem mit Euro, Dollar und Yen.
Weil Euro und Dollar „zusammen den größten Teil der weltweiten Finanztransaktionen abdecken“, bestimmten die Wechselkursentwicklungen zwischen den beiden Währungen die Weltwirtschaft, so die beiden europäischen Minister. Damit sich daraus keine Instabilitäten ergäben und um die Erwartungen auf den Finanzmärkten zu stabilisieren, müsse man einen „Konsens über die geeigneten politischen Antworten auf weltweite Wirtschaftsentwicklungen“ anstreben. Sowohl die politische Zusammenarbeit zwischen den Euro-Staaten und der Europäischen Zentralbank als auch die zwischen Europa und den USA müsse enger werden. Die Euroländer sollten die „Wechselkursentwicklungen überwachen und eine kohärente Haltung formulieren“. Diese müßten sie dann aber auch den internationalen Märkten gegenüber vertreten. Das bedeute, daß sie dann auch „von den vertraglichen Bestimmungen Gebrauch machen, die die Möglichkeit vorsehen, allgemeine Leitlinien für die Wechselkurse herauszugeben“.
Ein entsprechendes Verfahren ist im Amsterdamer EU-Vertrag festgeschrieben: Es sieht Leitkurse gegenüber Drittwährungen noch auf Basis des Euro-Vorgängers Ecu vor. Für die Festlegung ist der EU-Rat zuständig, der zuvor zumindest die EZB anhören muß.
Der japanische Ministerpräsident Obuchi wandte sich gegen Zielzonen bei den Wechselkursen für Euro und Dollar: Verständnis für Eingriffe oder Zielzonen habe er nur bei Ländern wie Rußland oder Brasilien, wo die Währung nicht mehr die reale Stärke der Wirtschaft widerspiegele. Dies treffe auf die Wirtschaftsräume von Euro und Dollar nicht zu.
