Grüne Suche nach dem Jungbrunnen
■ Im Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl wollen die Berliner Bündnisgrünen das Thema Jugendarbeitslosigkeit stärker in den Vordergrund rücken, mit einer Mischung aus Jung und Alt
Die Wahlniederlage der hessischen Grünen ist auch für die Berliner Grünen ein schwerer Schock. Die Abwahl der rot-grünen Regierung in Hessen sei ein „ernster Fingerzeig“, sagte der grüne Vorstandssprecher Andreas Schulze, der zugleich davor warnte, nicht in Panik zu verfallen.
Die Ablösung der Großen Koalition in Berlin sei „kein Selbstläufer“, mahnte Schulze mit Blick auf die kommende Abgeordnetenhauswahl im Herbst. Die Chancen für einen rot-grünen Sieg hingen nun auch davon ab, wie die rot- grüne Bundesregierung reagiere. Schulze warnte vor „Überreaktionen“. Wenn die geplanten Reformen wegen Abstrichen kaum noch erkennbar seien, werde die Bundesregierung keinen Erfolg haben.
Die Grünen stehen nun unter einem hohem Erfolgsdruck. Bei den kommenden Landtagswahlen „muß ein Wahlerfolg her“, so Schulze. Dann könne der Effekt der Hessen-Wahl noch „umgedreht“ werden. Die Grünen dürften sich bei der bevorstehenden Serie von Wahlen „nicht in einen Strudel von Wahlniederlagen hineinziehen lassen“, sagte Schulze. Dann werde es in Berlin „eng“.
Die Wahlniederlage in Hessen ist nach Ansicht der Forschungsgruppe Wahlen auch auf eine bisher latent gebliebene Schwäche der Grünen zurückzuführen: Sie sind eine „Generationenpartei“, die Ende der 70er Jahre aus den sozialen Bewegungen entstanden ist.
Mit den grünen Kernthemen können sich die Jugendlichen von heute allerdings immer weniger identifizieren. Für sie ist nicht der Atomausstieg und das Staatsangehörigkeitsrecht die zentrale Frage, sondern die eigene berufliche Zukunft, stellte die grüne Fraktionsvorsitzende Renate Künast fest. „Die Jugendlichen wählen nicht die Grünen, weil die Generation 40plus die richtigen Kämpfe der letzten 20 Jahre zu einem Ende bringt“, sagte Künast. Die Grünen hätten zwar in den letzten Jahren sozial- und arbeitsmarktpolitische Konzepte entwickelt, doch hätten in den letzten Monaten andere Themen im Vordergrund gestanden.
Für den Berliner Wahlkampf wollen die Grünen sowohl bei den Wahlkampfthemen als auch beim Personal Konsequenzen ziehen: „Wenn nur noch zehn Prozent der Erstwähler zu den Grünen tendieren, müssen wir überlegen, ob wir für Jungwähler noch den richtigen Ton treffen“, sagte Schulze. „Wir sind gut beraten, wenn wir eine Mischung von alten und jungen PolitikerInnen aufstellen, ohne jedoch die alten zurückzudrängen.“ Arbeitsplätze sollten ohnehin das grüne Schwerpunkthema im Wahlkampf werden, nun wolle man die Konzepte gegen Jugendarbeitslosigkeit noch stärker in den Vordergrund rücken, so Schulze.
Die rot-grüne Wahlniederlage in Hessen wird auch bei der Klausurtagung der bündnisgrünen Wahlkampfkommission am Wochenende „breiten Raum einnehmen“. Dorothee Winden
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