Betr.: Rekrutengelöbnis am 20.Juli

Mit einem öffentlichen Rekrutengelöbnis am 20. Juli will Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) des mißlungenen Attentats auf Adolf Hitler gedenken. Zum 55. Jahrestag sollen die Rekruten in die Gedenkstätte deutscher Widerstand im Bendlerblock einrücken. Dieser beherbergt neben der Gedenkstätte gleichzeitig Scharpings Berliner Dienstsitz. Am 20. Juli 1944 waren dort die Hitler-Attentäter um Claus Graf Schenk von Stauffenberg hingerichtet worden. „Die Bundeswehr steht in der Tradition des militärischen Widerstandes“, so Scharping. Wie Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) begrüßte auch SPD-Fraktionschef Klaus Böger das Vorhaben. „Mit diesem Ereignis heißt Berlin die Bundeswehr willkommen“, sagte Böger, der das Datum bereits im vergangenen Jahr vorgeschlagen habe. Damals hatte es ebenfalls Streit um ein am 13. August – dem Tag des Mauerbaus – geplantes Gelöbnis gegeben.

Mit diesem Akt unterstreiche die Bundeswehr, so Senatssprecher Michael-Andreas Butz, „daß sie ein selbstverständlicher Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens in der Hauptstadt geworden ist“ – und ein „wichtiger Auftraggeber für die Wirtschaft“ dazu.

Dagegen haben die PDS und die Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär Bedenken angemeldet. Ein Gelöbnis an diesem Tag und Ort „verhöhnt die Opfer des nichtmilitärischen Widerstandes“, hieß es in einer Erklärung der Kampagne, denn der Bendlerblock, seit 1938 Sitz des Oberkommandos der Wehrmacht, sei „kein Symbol für demokratischen Widerstand“. Die PDS- Landesvorsitzende Petra Pau sprach von „Militarisierung der Hauptstadt“. Ob sich die PDS an Gegenaktionen beteiligen werde, sei jedoch noch nicht entschieden. Christoph Rasch

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