EU und Asean finden Birma-Kompromiß
■ Für Thailands Außenminister Surin bewirken die Entwicklungen im Ost-Timor-Konflikt auch Änderungen im Umgang mit Birma
Berlin (taz) – Zwischen den EU-Staaten und der südostasiatischen Asean-Staatengemeinschaft bahnt sich ein Kompromiß im Umgang mit Birma an. Wegen der umstrittenen Teilnahme Birmas am gemeinsamen Dialog liegt dieser seit zwei Jahren auf Eis. So war auch ein für gestern geplantes gemeinsames Außenministertreffen in Berlin geplatzt. Ende Mai soll jedoch erstmals wieder ein Treffen von Vertretern der EU und Asean im Rahmen des sogenannten „Gemeinsamen Kooperationskomitees“ in Bangkok stattfinden. Daran wird jetzt auch erstmals Birma teilnehmen, sagte Thailands Außenminister Surin Pitsuwan der taz. Es sei eine Formel gefunden worden, die Birmas Teilnahme ermögliche. Näher erläutern wollte Surin den gefundenen Kompromiß allerdings nicht.
Auf der Abschlußpressekonferenz des Asem-Treffens am Montag abend in Berlin sprach EU-Kommissar Leon Brittan von einem „bedeutenden Schritt vorwärts in Richtung Normalisierung“. Birma könnte unter der Bedingung einer „passiven Präsenz“ an dem Treffen in Bangkok teilnehmen. Seit der Aufnahme Birmas in die Asean 1997 ist das Verhältnis zur EU gestört. Die Europäer weigern sich wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen in Birma, Mitgliedern der dortigen Junta Visa für Reisen nach Europa auszustellen. Aus diesem Grund platzte das Berliner Treffen. Die Südostasiaten hatten auf der Teilnahme des birmesischen Außenministers bestanden. „Wenn sich ein Block erweitert, sollten alle seine Mitglieder am Dialog teilnehmen dürfen“, so Surin zur taz. Der thailändische Minister koordiniert die südostasiatischen Staaten und bemühte sich mit der Bundesregierung um einen Kompromiß. Trotz zweier Reisen nach Europa innerhalb von zwei Wochen blieb dies jedoch zunächst erfolglos.
Surin äußerte Verständnis für die europäische Position, sprach sich aber gegen Isolation und Sanktionen aus. In Birma entwickelten sich Dinge „in die richtige Richtung, wenn auch nicht im von uns allen erhofften Tempo“. Seiner Meinung nach hätten die Entwicklungen in der Ost-Timor-Frage mit dazu beigetragen, daß die Europäer gemerkt hätten, daß „sich auch außerhalb der festgefahrenen Diskussion Dinge verändern können“. Die Europäer sollten sich nicht zu sehr auf ihre Position versteifen. Selbstkritik übte Surin in der Frage des Umgangs der Asean-Staaten mit Ost-Timor: „Hätten wir uns damals bereits eingebracht, wäre die Lage auf der Insel heute vielleicht schon längst eine andere.“ Sven Hansen
