EZB senkt die Leitzinsen
■ Überwiegend positive Reaktionen auf das „deutliche Signal für die Konjunktur“
London/Frankfurt/Berlin (rtr/dpa/taz) – Die Reaktionen waren überwiegend positiv. Mit der deutlichen Senkung aller drei Leitzinsen habe die Europäische Zentralbank (EZB) am Donnerstag abend ein „deutliches Signal für die Konjunktur“ gegeben, erklärte die Bundesregierung am Freitag und lag damit auf einer Linie mit der EU-Kommission und den meisten anderen Euro-Ländern. Die Notenbank in Dänemark schloß sich der Zinssenkungsrunde an, die die Schweiz und Großbritannien am Donnerstag noch vor der EZB eingeläutet hatten, und senkte ihre wichtigsten Leitzinsen um 0,5 Prozent.
In der kommenden Woche werden der zentrale Zinssatz für Wertpapierpensionsgeschäfte von 3,0 auf 2,5 Prozent und der Spitzenrefinanzierungssatz von 4,5 auf 3,5 Prozent gesenkt. Der Einlagezins beträgt mit sofortiger Wirkung nur noch 1,5 Prozent. EZB-Präsident Wim Duisenberg hatte nach der Sitzung des Europäischen Zentralbankrats am Donnerstag abend erklärt, in den elf Mitgliedsländern des Euro bestehe derzeit keine Inflationsgefahr, dagegen habe sich die Beschäftigungsentwicklung verlangsamt. Das seien mehr als genug Momente, um auch die geldpolitischen Instrumente zur Ankurbelung der Konjunktur einzusetzen. Die Vermutung, die EZB wolle künftig stärker auf eine solche konjunkturorientierte Geldpolitik einschwenken, wies er aber zurück. Die Zinssenkung sei nur deshalb „so deutlich“ ausgefallen, um Spekulationen über weitere Senkungen von vornherein den Boden zu entziehen. „Das war's jetzt aber auch“, sagte er. Mehr könne die EZB nicht beitragen.
Um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, seien jetzt strukturelle Maßnahmen gefragt. Dabei seien diejenigen, die in den Mitgliedsländern die politische Verantwortung tragen, besonders in der Pflicht, den Stabilitätspakt einzuhalten und Strukturreformen vorzunehmen, „um die Voraussetzungen für ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum zu schaffen“.
Die internationalen Finanzmärkte reagierten am Freitag mit zum Teil deutlichen Kursgewinnen auf die Zinssenkung. Der Deutsche Aktienindex, der den größten Aktienmarkt in der Euro-Zone repräsentiert, legte bis zum Nachmittag um 1,3 Prozent zu. Schon am Donnerstag hatte der Dow-Jones-Index ein Rekordhoch erreicht. Der Kurs des Euro sprang zwischenzeitlich über die Marke von 1,08 Dollar, konnte sich dort aber nicht halten. Kommentar Seite 13
