Länder: Bei ARD und ZDF ist der Kanal voll

Bonn (rtr/taz) – Die Bundesländer haben sich auf eine Begrenzung der Kapazitäten von ARD und ZDF in der künftigen digitalen Rundfunkwelt geeinigt. Danach sollen die Öffentlich- Rechtlichen für ihre digitalen Programme drei analoge Kanäle bekommen. Das sieht die Regelung vor, auf die sich die Ministerpräsidenten am Donnerstag bei ihren Verhandlungen über neue Rundfunkregeln einigten. Thüringens Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) sagte, die ARD solle für ihr erstes und ihre dritten Programme zwei, das ZDF einen Kanal bekommen. Der Privatfunkverband VPRT hatte zuvor vor einer Einschränkung der Sendekapazitäten der Privatsender gewarnt. Zudem erwägen die Länder, ob Werbung und/oder Sponsoring bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten verboten oder eingeschränkt wird. Sie wollen prüfen lassen, wie sich solche Verbote auf die Finanzen der Sender und damit auf die Rundfunkgebühren auswirken würde. Ein Bericht darüber soll bis Ende des Jahres vorliegen und in die für dann angesetzten Verhandlungen über die Zukunft von ARD und ZDF einfließen.