Die NPD blieb Bremen fern

■  Aufmarsch der Rechtsextremisten zum 1. Mai fand nicht statt. Er war von den Gerichten verboten worden. Statt dessen marschierten 3.000 Gegendemonstranten auf der NPD-Route

Bremen (taz) – Der zentrale 1.-Mai-Aufmarsch der NPD unter dem Motto „Arbeit zuerst für Deutsche“ wurde am Samstag in Bremen verhindert. Statt der NPD marschierten rund 3.000 Gegendemonstranten auf der ursprünglich angemeldeten Demonstrationsstrecke. Die Polizei begleitete die Spontandemonstration, ohne daß es zu größeren Zwischenfällen kam.

Der NPD-Aufmarsch mit erwarteten 5.000 Teilnehmern durch einen Stadtteil mit hohem Ausländeranteil war bereits im Januar angemeldet worden. Daraufhin hatte sich in Bremen ein Bündnis „Kein Nazi-Aufmarsch in Bremen“ gegründet. Es wurden mehrere Gegendemonstrationen organisiert. Vor einer Woche verbot das zuständige Stadtamt den NPD-Aufmarsch sowie die Gegendemonstrationen. Sowohl das Verwaltungs- als auch das Oberverwaltungsgericht bestätigten die Verbote. Die NPD hatte in letzter Sekunde gar erfolglos das Bundesverfassungsgericht angerufen.

Während die NPD daraufhin kurzfristig an mehreren Orten in Deutschland kleinere Aufmärsche organisierte, marschierten am Samstag morgen rund 3.000 NPD-Gegner, die aus dem gesamten Bundesgebiet angereist waren, durch den Stadtteil Osterholz. Die Polizei hatte sich bereit erklärt, den Zug als Spontandemonstration gelten zu lassen.

Als einen Erfolg der Strategie „Deeskalation durch Stärke“ wertete der für seine Law-and-order-Politik bekannte CDU-Innensenator Ralf H. Borttscheller den größten Polizeieinsatz der Bremer Nachkriegsgeschichte. 4.500 Polizeibeamte waren eingesetzt, da befürchtet wurde, daß die NPD doch in Bremen marschieren würde. Seit Freitag abend wurden in Bremen 19 Menschen festgenommen und 98 in Gewahrsam genommen, die meisten aus dem Antifa-Spektrum. In der Nacht zum Samstag hatte die Polizei auch die Demonstrationszentrale der NPD in Bremen ausgehoben. Christoph Dowe