Falsches Abstimmen verstimmt den Vorstand
■ Hamburger Uni-AStA entläßt ReferentInnen, um seinen Haushalt durchzubringen
Das AusländerInnenreferat und der FrauenLesben-Rat an der Uni sind schlanker geworden. Beide verfügen seit Ende voriger Woche nur noch über einE ReferentIn. Alle anderen hat der Allgemeine Studierenden-Ausschuß (AStA) entlassen, um seinen Haushaltsentwurf durchzubringen. Denn mit mehr als einem offiziellen Mitglied, so die Begründung, hätten die Referate die Vorlage des grünen AStA-Vorstandes kippen können. Und das, findet Sprecher Hagen Eichler, „wäre eine Katastrophe“.
Rund drei Wochen ist der neue AStA erst im Amt; nach mehr als einjähriger Pause sind die Uni-Grünen wieder an der Macht. Gleich auf der ersten Sitzung änderten sie die Abstimmungsordnung: Alle teilautonomen Referate dürfen nur noch je eine Stimme abgeben. Zuvor konnten der FrauenLesben-Rat und das AusländerInnenreferat je zwei Hände heben, das Fachschaftsreferat und die IG Behinderte/Nichtbehinderte nur eine. „Viele Leute haben einfach nicht eingesehen, warum das so unterschiedlich verteilt war“, erklärt Sprecher Eichler. „Wir haben nachgefragt und nur zur Antwort bekommen, das sei so Tradition.“ Weil diese Begründung den Grünen zu dünn erschien, kappten sie die jeweils zweite Stimme der Referate.
Die aber stimmten einfach weiterhin doppelt ab; als das bei den Auszählungen ignoriert wurde, fochten sie das Protokoll der AStA-Sitzung an. Das, war den Grünen klar, durfte mit dem Haushaltsentwurf nicht passieren. „Der muß immerhin noch in dieser Woche dem Studierendenparlament zugehen“, sagt Eichler. Der Versuch, die Referate zum Kooperieren zu überreden, scheiterte. Also wurden sieben von acht AusländerreferentInnen und vier von fünf FrauenrätlerInnen entlassen – wenn es nur eine Vertreterin pro Gremium gibt, können schließlich nicht zwei Stimmen abgegeben werden.
Die Arbeit der Gruppen „wollen wir damit nicht behindern“, beteuert Eichler. „Es ging einzig und allein darum, den Haushalt sicher durchzukriegen.“ Die Ex-ReferentInnen könnten ja weiterarbeiten wie bisher, „sie dürfen nur nicht mehr abstimmen“. Und wenn sie zur Vernunft kommen und sich auf je einen Stimmberechtigten einigen, würde der AStA sie sogar wieder einstellen: „Von uns aus besteht Gesprächsbereitschaft.“
Bevor sie mit dem AStA verhandeln, wollen sich die Gruppen jedoch auf eine gemeinsame Linie einigen. Die ReferentInnen und jene, die es bis vor kurzem waren, haben sich gestern abend nach taz-Redaktionsschluß getroffen. Ziel einer möglichen Vereinbarung mit dem Grünen Vorstand dürfe nicht nur eine Wiedereinstellung sein, hieß es gestern. Es müsse sichergestellt werden, „daß so etwas nicht bei der nächsten Gelegenheit wieder vorkommt“. Judith Weber
