Ende schwerer Zeiten
■ GAL-DissidentInnen nennen sich „Regenbogen – für eine neue Linke“
Im Rennen waren „Linxgrün“, „Tango“, „Move“ und „UL – Unabhängige Linke“. Alle diese Namen unterlagen aber schließlich bei der Abstimmung am Dienstag abend: Die Ex-GALierInnen, Abtrünnigen, RebellInnen oder auch DissidentInnen in Bürgerschaft und Bezirken heißen seit gestern „Regenbogen – für eine neue Linke“.
„Das Symbol steht für die Buntheit eines neuen Bündnisses, für das wir uns einsetzen wollen“, begründete die Bürgerschaftsgruppe. Gleichzeitig, ergänzt die Abgeordnete Heike Sudmann, erschienen Regenbögen immer am Ende einer schweren Zeit – „das paßt auch.“ Olaf Wuttke von der Altonaer Fraktion erinnert gar, daß die Regenbogenfahne schon während der Bauernkriege dabei war. Der Zusatz, so die fünf Bürgerschaftsabgeordneten, solle klarstellen: „Unser Ziel ist eine neue, wiederbelebte, schwungvolle Linke, die in Hamburg laut und kräftig mitmischt.“ In den kommenden Wochen wollen sich die fünf mit Veranstaltungen in den Bezirken vorstellen. Für den 17. Juni ist eine Podiumsdiskussion zum Krieg und zu Alternativen ziviler Konfliktlösung geplant.
Die Gruppe wählte gestern Sudmann zu ihrer neuen Sprecherin – „rein formal“, betont diese, „wir entscheiden weiterhin gemeinsam“. Um das „Selbstverständnis als politisches Kollektiv“ zu dokumentieren“, sind die anderen vier StellvertreterInnen. Auf ihren Sitz in der ersten Reihe der Bürgerschaft wird Sudmann wahrscheinlich verzichten, wie auch auf ein anderes Privileg der Vorsitzenden: den Dienstwagen mit FahrerIn.
Unterdessen forderte der GAL-Landesvorstand die fünf gestern auf, ihre Mandate zurückzugeben, was Sudmann aber ablehnte: „Wir sind genau für die politischen Inhalte gewählt worden, die wir auch weiterhin vertreten.“ Der erste Antrag der Gruppe in der Bürgerschaft wird Anfang Juni sein, Informationen über die Frage zu erhalten, in welchem Ausmaß SozialhilfeempfängerInnen in ungesicherte Arbeitsverhältnisse und Niedriglohnjobs vermittelt werden. Weiter beantragt der Regenbogen, daß die Mitgliederzahl des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Filz auf 14 erhöht wird, damit auch die neue Gruppe dort einen Sitz erhält. hedi
