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Falsch verstanden, falsch zitiert

■ Wie Ulla Schmidt (SPD) vergeblich versuchte, über den Haushalt zu reden und doch nichts zu sagen

Bonn (taz) – Für die „Lenkungsgruppe Haushalt“, die sich mit dem Stopfen des 30-Milliarden-Lochs im Haushalt befaßt, gleichen die Tage bis zur Verkündung des Sparpakets von Eichel einem Spießrutenlauf. Alle Vorschläge werden beim Finanzminister gehortet, nichts soll nach außen dringen. Wer sich von den neugierigen Journalisten zur Preisgabe von Verhandlungsergebnissen breitschlagen läßt, kann nicht mit Gnade rechnen.

Die SPD-Politikerin Ulla Schmidt mußte das kürzlich schmerzvoll erfahren. Beim Gespräch mit einer Berliner Zeitung hat sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende „eigentlich nur an die Sprachregelung gehalten“, wie aus dem Dunstkreis des Eichelschen Think Tanks bestätigt wird. Vereinbart war, bei Nachfragen lediglich die 32 Punkte zu referieren, an denen möglicherweise gespart werden kann – und keinen Posten als immun zu kennzeichnen. Schmidt tat nichts anderes. Doch als sie am nächsten Morgen die Zeitung aufschlug, las sie: „SPD plant Kürzung des Erziehungsgeldes“. „Das hat mich sehr geärgert, sie haben mich falsch zitiert“, spricht Schmidt ein paar Tage darauf die betreffende Journalistin in der Bundestagslobby direkt an. Später beschwert sie sich darüber, daß man den Journalisten kein generelles Vertrauen schenken könne und sagt: „Dann muß ich die Zitate in Zukunft wohl gegenlesen.“ Im harten und schnellen Bonner Betrieb wird das wohl kaum zu realisieren sein.

Die engagierte Sozialpolitikerin kennt sich mit den Fallstricken des Geschäfts noch nicht so gut aus. Es ist zwar schon ihre dritte Amtsperiode, aber erst im vergangenen November trat die Aachener Direktkandidatin aus dem Schatten der Hinterbank heraus in die erste Reihe. Wer ihr Umfeld zur Person Schmidt befragt, erhält zunächst positive Antworten: „Sympathisch“ sei sie, „kompetent“ und „nett“. Aber, so die Kritik, gleichzeitig fehle es ihr etwas an Entschlossenheit, an Kampfgeist. Nun muß sich die freundliche SPD-Frau gleich an mehreren Fronten wehren. „Struck, das Arbeitsminsterium, die Opposition – alle sitzen ihr im Nacken“, sagt ein Mitglied des Haushaltsausschusses.

Ist Ulla Schmidt zu nett? Ihre Umgangsform will sie keinesfalls ändern. Sie sei höchstens zu leichtsinnig, räumt sie ein. Ein Grüner, der sich ähnlichen Gefahren wie Schmidt ausgesetzt sieht, empfiehlt: „Man muß es dann auch mal schaffen, den Journalisten gar nichts zu sagen.“ Einer ihrer Kollegen im Haushaltsausschuß versucht es auf den Punkt zu bringen: „Ihr fehlt der Killerinstinkt.“ Sebastian Sedlmayr