Clinton sieht goldene Ära
■ Der Schuldenberg der USA könnte bis zum Jahr 2015 vollständig abgebaut werden
Berlin (taz) – US-Präsident Clinton weiß jetzt, wie Dagobert Duck sich beim Baden im Geldspeicher fühlt, denn die boomende US-Wirtschaft spült Milliarden an zusätzlichen Steuereinnahmen in die Staatskasse.
So üppig ist der ungeplante Geldsegen, daß lange als utopisch geltende Phantasien plötzlich realistisch erscheinen: „Wenn wir die Haushaltsdisziplin beibehalten und die Überschüsse zur Begleichung unserer Staatsschulden verwenden“, sagte Bill Clinton am Montag, „werden die USA bis zum Jahr 2015 ihre gesamte Schuldenlast abbezahlt haben.“
Clinton genoß es sichtlich, im Verlauf seiner Rede auf dem Rasen des Weißen Hauses Zahlen von wahrhaft Duckschem Format auszubreiten. Die US-Wirtschaft wachse nach den jüngsten Angaben um 4,3 Prozent pro Jahr, was für das laufende Haushaltsjahr einen Überschuß von 99 Milliarden einbringen werde, sagte der US-Präsident. Die im Februar geschätzte Summe der Staatseinnahmen könne jetzt für die nächsten zehn Jahre um 500 Milliarden Dollar nach oben korrigiert werden, für die kommenden 15 Jahre gar um 1,08 Billionen Dollar, sagte Clinton.
Nun werde es möglich, die beiden wichtigsten Sozialsysteme der USA, die Rentenversicherung und die Medicare, die Krankenkasse für Senioren, für die kommenden Jahrzehnte zu sanieren. Für die Rentenkasse sollen in den nächsten 15 Jahren 543 Milliarden Dollar, für Medicare gar 794 Milliarden Dollar bereitgestellt werden. Außerdem solle es Steuerentlastungen für Familien und alleinerziehende Mütter geben und Mittel zur Modernisierung von Schulen.
Die Republikaner im Kongreß, die dort gegenwärtig die Steuerpolitik kontrollieren, verlangen hingegen, anstatt die Sozialsysteme auf lange Sicht zu sanieren, einen großen Teil der Überschüsse durch Steuerkürzungen direkt an die Bürger auszuschütten. Was mit all den schönen Plänen geschieht, wenn der ungewöhnlich robuste und langlebige Boom der US-Wirtschaft zum Ende kommt, verschweigen beide Parteien.
In den zwölf Amtsjahren seiner Vorgänger Ronald Reagan und George Bush waren die gesamten aufgehäuften Staatsschulden vervierfacht worden und beliefen sich auf insgesamt 5.600.000.000.000 (also 5,6 Billionen, falls man sich das besser vorstellen kann) Dollar. Die Zinslast führte unter Reagan zum radikalen Rückschnitt bei den Sozialprogrammen, ohne daß deren Kürzung das Anwachsen der Neuverschuldung verhindert hätte. Bei Clintons Amtsantritt betrug das jährliche Haushaltsloch 290 Milliarden Dollar. Wegen neuer Sparmaßnahmen, vor allem aber wegen des langanhaltenden Wirtschaftsaufschwungs schrumpfte das Defizit zusammen. Im Haushaltsjahr 1998 legte Clinton erstmals ein ausgeglichenes Budget vor. Stefan Schaaf
