Mobil gegen Rechts

■ Wehrmachtsausstellung: Polizei will Neonazi-Aufmarsch verbieten lassen

Hamburgs Polizei rüstet auf. Mehr als 6000 PolizistInnen aus dem gesamten Bundesgebiet hat die Hamburger Innenbehörde für den kommenden Samstag geordert, um Zusammenstöße zwischen militanten Neonazis und antifaschistischen DemonstrantInnen zu verhindern. Ob der Neonazi-Aufmarsch unter dem Banner des „Nationaldemonkratischen Hochschulbundes“ (NHB) gegen die Ausstellung „Vernichtungskrieg, Verbrechen der Wehrmacht“ überhaupt wie geplant stattfindet, ist noch unklar.

„Wir arbeiten an einer Verbotsverfügung“, ist von Insidern aus dem Polizeipräsidium zu hören. Allerdings gestaltet es sich diesmal schwieriger als bei den Aktionen am 5. Juni. Damals konnte die Polizei ein Verbot aller Demos vor den obersten Gerichten allein mit dem Argument durchdrücken, daß sie zu wenig Einsatzkräfte habe. Denn zeitgleich waren 15.000 PolizistInnen beim EU-Gipfel und beim Weltwirtschaftsgipfel in Bonn gebunden. Und auch wenn die Demonstration abermals von NHB-Chef Alexander von Webenau angemeldet worden ist, der als „Stadthalter“ der Neonazi-Führer Christian Worch und Thomas Wulff gilt, muß ein Verbot „wasserdicht“ sein, mahnen Insider. „Wir wollen keine Ohrfeige vom Verwaltungsgericht kassieren.“

Denkbar wäre aber die Verbannung der Neonazis und der „Freien Kameradschaften“ aus der City. Da das antifaschistische Spektrum um 10.30 Uhr zum Hachmannplatz am Hauptbahnhof mobilisiert, kommt nach taz-Informationen durchaus eine Verlegung des Neonazi-Aufmarschs – Motto „Der Soldaten Ehre ist auch unsere Ehre“ – in letzter Minute fernab zum Berliner Tor in Betracht.

Unterdessen verbreitert sich das Antifa-Spektrum zusehends. Während der DGB am 5. Juni noch eine eigene Kundgebung durchgeführt hatte, haben sich die Gewerkschaften nunmehr direkt dem Bündnis gegen Rechts angeschlossen. Auch die GAL wird die Kundgebung um 12 Uhr auf dem Gänsemarkt unterstützen. Bereits am Donnerstag finden auf fünf Plätzen Hamburgs „Rock-gegen-Rechts“-Konzerte statt. Peter Müller