Uganda – Ruanda: Banges Warten auf den Gegenschlag

■ Nach der Niederlage gegen Ruanda im Kongo steht Ugandas Regierung unter Druck. Es drohen militärische Rache und Vergeltungsakte gegen die in Uganda lebenden Ruander

Kampala (taz) – Nach Ugandas Niederlage gegen Ruanda im Kongo sinnt die ugandische Armee auf Rache. „Die Frage ist nicht, ob Uganda zurückschlagen wird, sondern wann“, sagt ein Analyst in der ugandischen Hauptstadt Kampala. Hochrangige ugandische Offiziere sollen ihre bisherigen ruandischstämmigen Leibwächter entlassen haben.

Es gibt eine starke ruandischstämmige Minderheit in Uganda, und sie versteht sich traditionell schlecht mit dem Hima-Volk, aus dem Ugandas Präsident Yoweri Museveni und die Crème der ugandischen Herrscherschicht kommt. Die anschwellenden ethnischen Friktionen brauchen nur ins ugandische Volk getragen zu werden, wo Ruander seit jeher ungeliebt sind, und es entsteht eine explosive Situation.

Ugandas Regierung steht bereits wegen dem Kongo-Debakel unter innenpolitischem Druck. Als Vizepremier und Außenminister Eriya Kategaya am 18. August im Parlament eine Erklärung zum Konflikt mit Ruanda abgab, attackierten ihn die Abgeordneten wie Hornissen eine verwundbare Beute. Sie wollten wissen, wann Uganda sich aus dem Kongo zurückzieht. Sie warfen der Regierung vor, das Parlament nur dann zu berücksichtigen, wenn die Lage schlecht ist. Einige drohten sogar, den Militärhaushalt zu blockieren.

Ein Antrag des Abgeordneten Aggrey Awori, der den sofortigen Rückzug aus dem Kongo verlangt, ist formuliert, aber noch nicht eingebracht worden. Alle warten, was der Präsident dem Parlament bei einer für den 30. August geplanten Sitzung erzählt.

Das Kongo-Debakel schwächt die Regierung zu einem kritischen Zeitpunkt. Im nächsten Jahr steht eine Volksabstimmung an, bei der zwischen der Rückkehr zum Mehrparteiensystem und der Beibehaltung des herrschenden „Movement“-Systems ohne Parteien entschieden wird. Anhänger des Mehrparteiensystems werden jetzt argumentieren, dass die ohne Zustimmung des Parlaments erfolgte Militärintervention im Kongo in einem pluralistischen System nicht möglich gewesen wäre.

Noch nie stand Präsident Museveni unter solchem Legitimationsdruck. Seit seiner Machtergreifung 1986 hat er ein Image als militärisches Genie gepflegt, das nie eine Niederlage erlitten hat. Der Verlust Kisanganis an Ruanda hat den Mythos der Unbesiegbarkeit zerstört. Henry Ochieng