Guten Morgen, liebes Sozialressort!
■ Nach sechs Monaten Tiefschlaf präsentierte Sozialsenatorin gestern Abend Lösungen für das Honorarkräfteproblem in Kitas und Freizis / Noch mittags mussten Kinder hungrig nach Hause
Chaos pur gestern im Sozialressort: Kurz vor der letzten, entscheidenden Sitzung zum Honorarkräfte-Problem, schmiss die Behörde Mitarbeiter aus den Einrichtungen heraus: Vier Honorarkräfte wollten nach Angaben von Eltern trotzdem den Mittagstisch im Buntentor anbieten, obwohl ihr Vertrag einen Tag vorher ausgelaufen war. „Irgendjemand muss die Kinder doch betreuen“, sagen die vier Honorarjobber. Doch ohne Erfolg: Die Kinder blieben unversorgt, berichtet eine Mutter. Nach diversen Anrufen in der Behörde erhielt sie schließlich nur die Erklärung, am Nachmittag gebe es zum Thema eine entscheidende Sitzung im Ressort.
In der Neustadt eskalierte somit gestern ein Problem, vor dem das Sozialressort nach Angaben von Personalräten monatelang aus Kostengründen schlicht die „Augen zugedrückt“ hatte: Die neue Gesetzeslage in puncto 630-Mark-Kräfte und Scheinselbständigkeit, die neuerdings Sozialabgaben für Honorarjobber vorschreibt. Mit solchen rund 300 Kräften deckte die Stadt bislang jede Menge Angebote ab – vom Mittagstisch für Lücke-Kinder bis hin zu Integrationshilfen für behinderte Kinder in Kitas. Erst vor den Ferien bekam das Ressort wegen erster Klagen vor Gericht offenbar kalte Füße – und ließ plötzlich alle auslaufenden Jahresverträge nicht wie bisher verlängern.
Das Problem dabei: Bis gestern wussten sämtliche Einrichtungen trotz anlaufendem Kindergartenjahr nicht, wie es mit den fehlenden Honorarkräften weitergeht. „Wir wissen von nichts“, hieß es unisono. Die eigens eingesetzte senatorische Arbeitsgruppe vertagte sich vier Wochen lang von Sitzung zu Sitzung. Zudem weilten Personalräte und Fach- sowie Sachgebietsleiter allesamt im Urlaub. Doch gestern plötzlich wachte das Sozialressort – wohl wegen befürchteter Elternproteste durch plötzlich fehlende Integrationshelfer in Kitas oder fehlendem Mittagstisch – aus dem Tiefschlaf auf.
„Die Integrationshilfen in den Kindertagesstätten Bremens können unvermindert weitergehen. Dasselbe gilt für alle notwendigen Tätigkeiten von Honorarkräften“, ließ die neue SPD-Sozialsenatorin Hilde Adolf kurz vor halb sechs Uhr schnell per Pressemitteilung erklären. Aber da hatte das Mittagstisch-Projekt in der Neustadt seine Kinder schon nach Hause geschickt.
Und zudem wird das jetzt ausgehandelte Ergebnis die betroffenen Mitarbeiter und Eltern auch nicht wirklich beruhigen: Denn laut Ressort-Sprecher Jörg Henschen gehe es ausdrücklich um sicherzustellende „Tätigkeiten“: Neue Verträge für alle rund 70 ausgelaufenen Honorarjobber seien damit nicht gemeint. Nur „in der Regel“ wolle man die anbieten. Aber wie sie im Einzelnen aussehen könnten, konnte Henschen gestern nicht sagen: „Das ist ganz unterschiedlich“, so sein Kommentar. Auf jeden Fall sollten sie den neuen Beschäftigungsgesetzen Stand halten.
Auch zu den restlichen knapp 220 Honorarkräften, deren Verträge zum Ende November auslaufen, gab es gestern nur vage Erklärungen: Dieser gesamte Bereich werde bis Jahresende „auf den Prüfstand gestellt, um zu klären, welche Tätigkeiten auch langfristig notwendig und unverzichtbar sind“, teilte SPD-Senatorin Hilde Adolf mit. Auf jeden Fall sei schon ein „Mustervertrag“ erarbeitet worden. Aber der werde zur Zeit noch mit den Sozialversicherungsträgern abgestimmt. kat
