Wirtschaftswachstum abgesackt
■ Neue Zahlen belegen: Konjunktur überdurchschnittlich flau
Im vergangenen Jahr haben Statistisches Landesamt und Wirtschaftssenator Anfang September eine Erfolgsmeldung verbreitet: Bremen im Aufwind. Die Zahlen für das Brutto-Inlandsprodukt (BIP) im ersten Halbjahr zeigten das kleine Bundesland über dem Durchschnitt der westlichen Bundesländer. Der Trend war im niedersächsischen Umland noch stärker gewesen als in Bremen.
In diesem Jahr hat das Statistische Landesamt des Saarlandes als erstes die neuen Zahlen, die regelmäßig in einer Arbeitsgruppe der Länder bundesweit ermittelt werden, veröffentlicht: Der Durchschnitt der alten Bundesländer (ohne Berlin) liegt bei 0,9 Prozent, Bremen bei 0,6 Prozent realem BIP-Wachstums. Spitzenreiter sind wieder Bayern und Hessen mit 1,4 Prozent, Bremens Umfeld Niedersachsen folgt mit 1,1 Prozent.
In den vergangenen beiden Jahren hatte Bremens CDU-Finanzsenator Hartmut Perschau die guten Zahlen als „Wachstumssprung“ und „Beweis für den Erfolg des Sanierungsprogramms“ gewertet. Die diesjährige Zahl belegt allerdings nicht ein Abknicken des Sanierungserfolges, eher dokumentieren sie die Unseriosität früherer Kommentare.
Auch früher waren die Branchen, die etwas mit den Sanierungs-Investitionen zu tun haben, nicht die treibenden Kräfte. Entscheidend war das verarbeitende Gewerbe, d.h. Schiffbau, Auto-Industrie, Flugzeugbau. Dies ist auch im Konjunktur-Abschwung entscheidend. Der zuständige Mitarbeiter des statistischen Landesamtes, Horst Lange, macht die „allgemeine konjunkturelle Schwäche“ für die schlechten Zahlen verantwortlich. Er erklärt die Sonder-Bewegungen der Bremer Zahlen so: „In einem kleinen Bundesland sind die Ausschläge immer größer.“
Die Bremer Grünen haben die aktuellen Zahlen zum Anlaß genommen, eine Überprüfung der Investitionspolitik zu verlangen. Noch im August hatte Wirtschaftssenator Josef Hattig in der Bürgerschaft auf die Fragen der Grünen nach dem Effekt der Sanierungsinvestitionen geantwortet, die Wachstums-Zahlen seien ein „deutliches Indiz für den eingeleiteten Aufholprozess“. Helga Trüpel, wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen, kontert nun: „Da die an das ISP geknüpften Hoffnungen unerfüllt bleiben, muss das Konsequenzen auf die Investitionspolitik des Senats haben.“ Und sie schulmeistert den Wirtschaftssenator: „Wunschträume dürfen nicht Grundlage für Millioneninvestitionen sein.“ K.W.
