Wo bleibt Windenergie?

■ Grüne Fraktion bringt Große Anfrage zur Energiewirtschaft in Bremen ein

Die grüne Bürgerschaftsfraktion hat gestern eine Große Anfrage an den Senat zur „Auswirkung der Liberalisierung der Energiewirtschaft auf das Land Bremen“ eingebracht. Damit wolle man „Klarheit über den Kurs der Landesregierung schaffen“, sagte gestern Katrin Mathes, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion. Schließlich sei selbst für Insider unklar, „welche Energiepolitik der Senat überhaupt verfolgt“.

Deshalb wollen die Grünen ganz genau wissen: Wie steht es zum Beispiel um die Förderung von Windenergie im Bundesland? Immerhin bremse das Wirtschaftsressort trotz einstimmigem Bürgerschaftsbeschluss die Förderung wo es nur kann. Und was sagt Bremen zu der Berliner Bundesratsinitiative zur Förderung der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-gekoppelten-Anlagen? Die „große Koalition in Berlin will Quoten für diese ressourcenschonende Stromerzeugung gesetzlich vorschreiben“, erklärt die grüne Umweltpolitikerin Katrin Mathes: „Die Grünen unterstützen diesen Vorschlag und sind gespannt“, was die große Koalition in Bremen davon hält.

Aber nicht nur das interessiert die Grünen: Auch die möglicherweise geplante Stilllegung von Kraftwerken und der Abbau von Arbeitsplätzen im Zuge der Liberalisierung auf dem Strommarkt wird hinterfragt. kat