Rechtsbeistand für den Notfall
■ Anwaltlicher Notdienst greift nach Feierabend ein – am Wochenende rund um die Uhr
Dass ein Notdienst für Notfälle da ist, ist keine Selbstverständlichkeit. Als Rechtsanwalt Manfred Getzmann an einem Wochenende das Handy des „Anwaltlichen Notdienstes“ bei sich trug, wollte sich jemand über seinen Verteidiger bitterlich beklagen – nicht ahnend, dass er eben den an der Strippe hatte.
Meist jedoch sitzt wirklich in der Patsche, wer nachts oder am Wochenende die rettende Nummer wählt: StraftäterInnen, die soeben festgenommen wurden. AusländerInnen, die unerwartet in Abschiebehaft gelandet sind. Oder Ehepaare, die sich Hals über Kopf im Streit trennen und deswegen juristischen Beistand haben wollen.
Das Recht auf fachkundige Beratung hat keinen Feierabend. Bei jedem Verhör, bei jeder Festnahme können AnwältInnen hinzugezogen werden – egal, wie spät es ist. Darauf haben Polizei und HaftrichterInnen die Betroffenen hinzuweisen – und auf Wunsch Hilfe zu leisten. Das hat der Bundesgerichtshof zur Pflicht erklärt. In einem Hamburger Fall hatten PolizistInnen einem Ausländer bei der Festnahme schlicht ein Branchenbuch in die Hand gedrückt, in dem über Seiten RechtsanwältInnen aufgelistet sind. Das, so das BGH, war „keine Hilfe, sondern eher geeignet, den der deutschen Sprache nicht mächtigen Beschuldigten von der Unmöglichkeit einer alsbaldigen Kontaktaufnahme zu überzeugen“. Allein mit der Polizei und ohne Anwalt redete der sich um Kopf und Kragen. Verwertet werden durfte das nicht – weil die Polizei den Beschuldigten nicht auf den „Anwaltlichen Notdienst“ hingewiesen hatte.
„Gerade bei ersten Vernehmungen ist es wichtig, einen Anwalt bei sich zu haben“, sagt Verteidiger Getzmann, dessen Büro in Hamburg den „Notdienst“ organisiert. Im Schock der Situation, sich plötzlich auf einem Revier wiederzufinden und einer Straftat beschuldigt zu werden, würden viele Festgenommene unbedacht drauflos erzählen. Wer zum Beispiel mit paar Gramm Hasch erwischt wurde und für sich Schönwetter machen will, indem er gesteht, zu Hause noch ein paar Kilo mehr deponiert zu haben, zieht sich durch seine Reue noch tiefer in den Schlamassel hinein. Ein Anwalt, der dabei wäre, würde dagegen erst einmal prüfen, ob überhaupt Haftgründe bei dem Betroffenen vorliegen. Elke Spanner
Anwaltlicher Notdienst werktags von 18-8 Uhr, am Wochenende rund um die Uhr. Tel.: 0171/6105949
