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Die Sirenenklänge grüner Macht

Hamburgs GAL vor Abschaffung der Doppelspitze. Internes Papier fordert mehr Platz für Profis. Entscheidung auf MV im März  ■ Von Sven-Michael Veit

In einem Monat gehts ans Eingemachte: Die Abschaffung der Doppelspitze und die Trennung von Amt und Mandat stehen am 23. November auf der Tagesordnung der GAL. Auf einem Themenabend sollen „alle Strukturprinzipien“ auf den Prüfstand gestellt werden, kündigt Landesvorstandssprecher Peter Schaar an. Es könne nicht so weitergehen, bemüht Realo Schaar altgriechische Mythen, dass die GAL „ihre Funktionsträger an den Mast bindet und ihnen die Ohren verstopft, damit sie den Sirenenklängen der Macht nicht erliegen“.

Eine Entscheidung in dieser „wichtigen Diskussion für die Grünen“ erwartet er auf einer Mitgliederversammlung (MV) im März nächsten Jahres. Seine linke Co-Sprecherin Kordula Leites hingegen hält die Doppelspitze an der Parteiführung aus zwei Gründen „weiterhin für unverzichtbar“: wegen der Frauenquote und wegen der Arbeitsbelastung des SprecherInnen-Duos. Letzteres könne niemand wegdiskutieren, glaubt Leites, und die Quote „wird von keinem ernsthaft in Frage gestellt“.

Auch nicht von der Projektgruppe „GAL von morgen“. Hier werkeln seit einem halben Jahr rund drei Dutzend GALierInnen „strömungsübergreifend“, so Initiator Kurt Edler, an neuen Konzepten für Probleme wie „Transparenz und Entscheidungsstrukturen“ oder auch „Partei und Öffentlichkeit“. In einer Debattenvorlage für den 23. November fordert diese Gruppe nun unter anderem einen kleineren und effektiveren Parteivorstand: „EinE SprecherIn, VertreterIn, Schatzmeister, weniger BeisitzerInnen“ sowie „eineN hauptamtlicheN PressesprecherIn“ und – ein Schuft, wer Böses dabei denkt – „Stellenbesetzungen mit Profis!“.

Es müssten „strengere Anforderungen an die Qualifikation“ des hauptamtlichen Personals gestellt werden, sagt Michael Osterburg, der als kommissarischer Landesgeschäftsführer der GAL diese Thesen wesentlich mitformuliert hat. Die Doppelspitze sei als Idee zwar „gut“, aber in der Praxis „nicht immer optimal“. Eine Partei dürfe gerne „interne Streitkultur pflegen“, nach außen aber solle sie besser „mit einer Stimme sprechen“.

Für die Doppelspitze „als prinzipielles Instrument“ plädiert hingegen die linke Fraktionschefin Antje Möller. So könnten am besten die Frauenquote und das Spektrum in der Partei abgebildet werden. Auch an der Trennung von Parteiamt und Abgeordnetenmandat hält Möller fest. Sonst bestehe die Gefahr, dass eine „spitze Pyramide von wenigen Entscheidern“ entstehe.

Ihr Realo-Vize Martin Schmidt hingegen will diese Trennung auf „den oder die Chefposten“ der Partei beschränken. Womit er sich zugleich weder für noch gegen die Doppelspitze ausspricht. Er sehe „weder überzeugende Argumente für deren Beibehaltung noch für deren Abschaffung. Das hängt immer an den Personen“.

Einig sind sich die Kontrahenten nur in einem Punkt: Eigentlich sei es wichtiger, über politische Inhalte und deren öffentliche Vermittlung zu diskutieren. „Aber in der Krise“, seufzt Schmidt, „reden alle gern über Strukturen. Das ist einfacher.“