Bettenkrieg in Santa Fu
■ Gefangene wollen nicht auf Klos gucken, einige schlafen auf dem Boden
Die Sicht ist ohnehin begrenzt, denn statt Fenstern in Blickhöhe gibt es Oberlichter. Nun müssen die Gefangenen im Knast „Santa Fu“ vom Bett aus nicht nur gegen ihre Zellenwand, sondern geradewegs auf die Toilette starren – wenn sie sich nicht für die einzige Alternative entscheiden und ihren Kopf direkt neben das Klo betten. Vorige Woche wurde den Insassen per Anordnung untersagt, ihre Liege quer vor das Fenster zu stellen. Seither, so ein Gefangener, tobt hinter den Mauern ein „Bettenkrieg“. Mit einer Unterschriftenliste wollen die Insassen nun protestieren.
Zurück geht die Anordnung auf die Beschwerde eines Gefangenen, dass Bedienstete bei einer Zellenkontrolle auf sein Bett gestiegen seien und schmutzige Fußabdrücke hinterlassen hätten. Einmal im Monat kontrollieren die Wärter, ob die Gitterstäbe vor den Fenstern intakt oder angesägt sind. Da die Fenster, im Widerspruch zu den anerkannten Standards, erhöht sind, benutzen die Bediensteten die darunterstehenden Betten als Leiter – einige offenbar, ohne die Matratze zur Seite zu schieben. Statt darauf zu pochen, verfügte der Anstaltsleiter das Umstellen der Liegen.
Juristisches Aufbegehren dagegen war vergebens. Der Gefangene Gunter Schmiedel hatte zusammen mit anderen Widerspruch gegen die Anordnung eingelegt und vor dem Landgericht ein Eilverfahren geführt. Die RichterInnen waren jedoch der Meinung, „die Tatsache, dass der Gefangene vom Bett aus das WC sehen kann, ist für den Vollzug nichts Ungewöhnliches“. Schmiedel hingegen verweist auf die Menschenwürde der Insassen. Er zieht vors Bundesverfassungsgericht.
Andere Gefangene haben aus Protest ihre Betten aus den Zellen geschmissen und schlafen auf Matratzen auf dem Boden. Anfang der Woche, so Justizsprecherin Simone Käfer, läuft ihre Frist ab, das Bett ordnungsgemäß aufzustellen. Sollten sie sich weiterhin weigern, drohen disziplinarische Maßnahmen: Ihnen können Vergünstigungen gestrichen werden. Elke Spanner
