Scheunentorgroße Hintertürchen

betr.: „Atomausbau statt Ausstieg“, taz vom 4. 11. 99

Am Beispiel eines natürlich bayerischen Atomkraftwerks (Gundremmingen) wird demonstriert, dass die Atomstromkonzernherren rot-grüne Ausstiegspolitik nicht (mehr?) ernst nehmen. Oder dass uns Kanzler Schröders Augenzwinkern Richtung Atomstromer, das alles nicht so ernst zu nehmen, verborgen geblieben ist. [...]

Schröder hat schon als niedersächsischer Ministerpräsident und SPD-Wortführer bei den drei Energiekonsensrunden zwischen 1993 und 1997 in Bonn bewiesen, dass er den von der SPD in Tschernobyl 1986 nun mal gefassten Atomausstiegsbeschluss durch scheunentorgroße Hintertürchen konzerngerecht aufzubereiten versteht. Damals hieß das Hintertürchen: Option auf jenen europäischen PR-Reaktor, von dem sich Siemens von der um viele AKW erfahreneren Framatome helfen lässt.

Das scheunentorgroße Hintertürchen Schröders heißt heute: Drohung der Konzernherren mit unrealistisch extremen Schadenersatzforderungen augenzwinkernd zur Kenntnis nehmen und den Atomausstieg erst mal über weit mehr Legislaturperioden strecken als Schröder und die SPD je in einem Stück erleben werden.

Dass bei der mit arroganter Demonstration von Macht gepaarten Provokation in Gundremmingen außer Bayernwerk auch RWE so lange wie möglich an der Öffentlichkeit vorbeiagierten, erinnert an den Titel des Buches zum 100-jährigen Bestehen: „RWE – der gläserne Riese/ Ein Konzern wird transparent“ (318 Seiten, Wiesbaden 1998). Hans Grossmann, Maintal