Momper soll den Vize machen
■ Die SPD will Walter Momper für das Amt des stellvertretenden Parlamentspräsidenten nominieren. Reinhard Führer (CDU) soll Präsident werden. Kein Vizeposten für die PDS
Der gescheiterte SPD-Spitzenkandidat Walter Momper wird als Vizepräsident des Abgeordnetenhauses kandidieren. Es gilt als „so gut wie sicher“, dass ihn die SPD-Fraktion am Dienstag für das Amt nominiert. Der Parlamentspräsident und seine zwei StellvertreterInnen werden bei der ersten Sitzung des Abgeordnetenhauses am nächsten Donnerstag gewählt.
Interesse an dem Amt hatten auch die SPD-Abgeordneten Irana Rusta, Gabriele Thieme-Duske und Anneliese Neef angemeldet. Sie waren gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Aus der Fraktion hieß es jedoch, sie würden Momper aus Respekt für seinen Einsatz im Wahlkampf den Vortritt lassen. Eine Debatte wie bei der Nominierung des Bundespräsidenten Johannes Rau, als SPD-Frauen das Amt beanspruchten, werde es nicht geben.
Momper soll zusätzlich zu dieser repräsentativen Aufgabe auch im Wirtschaftsausschuss eine Rolle spielen. Er solle keinesfalls auf das wichtige Amt abgeschoben werden, hieß es. Mit seinem hohen Bekanntheitsgrad solle er vielmehr die SPD wieder stärker ins Rampenlicht rücken. Momper könnte, wird auf die historische Parallele des SPD-Vizepräsidenten Alexander Longolius verwiesen, sogar den Präsidenten überflügeln – denn Reinhard Führer, den die CDU aller Voraussicht nach für das Amt nominieren wird, ist in der breiten Öffentlichkeit recht unbekannt.
In der SPD-Fraktion, die in der Urwahl geschlossen hinter Fraktionschef Klaus Böger stand, gibt es dem Vernehmen nach eine hohe Akzeptanz für eine Nominierung Mompers. „Er ist eine geeignete Persönlichkeit für dieses Amt“, sagte gestern der Abgeordnete Klaus-Uwe Benneter. Momper könne die SPD „gut repräsentieren“.
Für das Amt des zweiten Vizepräsidenten sind in der CDU der frühere Gesundheitssenator Peter Luther und die parlamentarische Geschäftsführerin Gisela Greiner im Gespräch. Beide stammen aus dem Ostteil der Stadt. Als pures Gerücht erwiesen sich Zeitungsberichte, wonach der Diepgen-Kritiker Uwe Lehmann-Brauns gegen Führer antreten wolle. Lehmann-Brauns stellte gestern klar, dass er sich nicht um das Amt bewirbt. Führer, der bislang Vizepräsident war, gehört wie Lehmann-Brauns zur Diepgen-kritischen Union 2000. Führer kann aber mit flügelübergreifender Unterstützung rechnen.
Die PDS, die als drittstärkste Fraktion Anspruch auf einen der beiden Vizeposten angemeldet hatte, wird leer ausgehen. Die CDU ist nicht bereit, ihr den Vizeposten abzutreten.
Dorothee Winden
