Mehr Geld gibt's nur bei Reform
Die Bundeswehr pfeift nach dem Balkan-Einsatz aus dem letzten Loch, meinen die Kommandeure – aber der Kanzler bleibt sparsam ■ Aus Hamburg Patrik Schwarz
Die geplante Umstrukturierung der Bundeswehr wird teuer werden. Dies wird wohl laut Bundeskanzler Gerhard Schröder das Ergebnis der Reformvorschläge, die die Kommission „Zukunft der Bundeswehr“ nächstes Jahr vorlegen will. Die unter Vorsitz von Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker arbeitende Expertenkommission soll Vorschläge zu einer grundlegenden Reform der Armee vorlegen. „Uns ist klar, dass die dann fällige Neuorientierung Geld kosten wird“, sagte Schröder gestern auf der in Hamburg stattfindenden Kommandeurstagung der Bundeswehr. Es war die einzige Hoffnung auf mehr Geld, die Schröder den versammelten Offizieren machte. Ansonsten verteidigte der Bundeskanzler seinen Sparkurs, der in der Bundeswehr umstritten ist. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, hatte vor Beginn des dreitägigen Treffens von 450 Offizieren einen Investitionsstau von 30 Milliarden Mark beklagt. Die geplanten Einsparungen der Regierung würden diesen Zustand noch verschlimmern.
„Es gibt eindeutig Nachbesserungsbedarf“, erklärte Schröder in Hamburg. Insbesondere der Einsatz auf dem Balkan habe die Bundeswehr an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit geführt. Trotzdem kämen auch die Streitkräfte an Streichungen im Rahmen des Sparpakets nicht vorbei. „Ich bin überzeugt: Rentner, Arbeitslose, auch weite Teile der Bevölkerung würden nicht verstehen, wenn für die Bundeswehr eine generelle Ausnahmeregelung getroffen worden wäre“, sagte Schröder. „Intelligenter und wirtschaftlicher“ solle das Verteidigungsministerium deshalb ihren Etat einsetzen, empfahl der Bundeskanzler. Die Einsparungen bei der Bundeswehr sind das heimliche Topthema der Tagung, die alle zwei Jahre auf Einladung des Generalinspekteurs stattfindet. Offiziell widmen sich die Offiziere den Erfahrungen der „Bundeswehr im Einsatz“, womit vor allem die Operation im Kosovo gemeint ist. Nach der Rückkehr des laufenden Kontingents bei SFOR in Bosnien und KFOR im Kosovo seien 63.000 deutsche Soldaten auf dem Balkan eingesetzt gewesen, sagte Generalinspekteur Hans Peter von Kirchbach. Für „lang anhaltende Einsätze“ dieser Art seien die jetzigen Strukturen „offensichtlich unzureichend“. Im Klartext: Deutschlands oberster Soldat hält höhere Ausgaben für notwendig.
