EU kürt Türkei zur Beitrittskandidatin

■ Beitrittsgespräche nach Demokratisierung

Helsinki (rtr/AP) – Die EU hat der Türkei die konkrete Perspektive einer Mitgliedschaft eröffnet. Die Staats- und Regierungschefs der 15 EU-Staaten einigten sich gestern in Helsinki darauf, der Türkei den Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen. Das bedeutet nicht, dass auch Beitrittsgespräche mit Ankara beginnen können. Dazu muss die Türkei die Bedingungen der EU erfüllen, die auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage und eine Demokratisierung der Türkei abzielen. Die Zustimmung Griechenlands wurde durch eine Erklärung möglich, in der die 15 EU-Staaten dazu aufrufen, den Gebietsstreit zwischen Griechenland und der Türkei in der Ägäis beizulegen. Mit Blick auf Zypern sei beschlossen worden, die Frage, ob auch eine geteilte Insel EU-Mitglied werden könne, dann zu entscheiden, wenn die Beitrittsgespräche mit Zypern abgeschlossen seien.

Der türkische Präsident Demirel begrüßte die Ankündigung als „Entwicklung zum Positiven“. Bundesaußenminister Fischer bezeichnete die Entscheidung als „wirklichen Schritt nach vorn“. Zuvor hatte der Gipfel beschlossen, im Jahr 2000 mit Bulgarien, Rumänien, Litauen, Lettland, der Slowakei und Malta Beitrittsverhandlungen aufzunehmen und eine Eingreiftruppe zur Sicherung des Friedens in Europa zu begründen.

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