Röstel: Nur Konsens bringt AKW-Ausstieg bis 2002

Bundeswirtschaftsminister Müller fordert von Industrie ein „Zeichen“ für den Ausstieg

Berlin (dpa) – Grünen-Vorstandssprecherin Gunda Röstel hält die Abschaltung von deutschen Atomkraftwerken noch in dieser Wahlperiode im Konflikt mit den Betreibern für unrealistisch. Deshalb müsse ein Konsens mit den Strommanagern Ziel der Koalition bleiben, sagte sie der Welt. „Realistisch betrachtet“ sei der Einstieg in den Ausstieg bis 2002 „nur im Konsens möglich“. Der Ausstieg im Dissens „hätte für uns den Nachteil, dass in dieser Wahlperiode voraussichtlich kein Atomkraftwerk mehr vom Netz ginge“. Röstel bestätigte, SPD und Grüne hätten sich für den Fall eines verordneten Ausstiegs auf Fristen geeinigt. Unter Umständen könnte dann der Atomausstieg bei der Bundestagswahl 2002 zum „Wahlkampfschlager“ werden.

Zugleich forderte Bundeswirtschaftsminister Werner Müller von der Atomindustrie ein Zeichen für den Ausstieg. „Wenn für die grüne Seite ein solches Symbol nachvollziehbar notwendig ist, dann vermittle ich der Industrie, überlegt euch doch ernsthaft, ob ihr ein solches Symbol nicht mittragen könnt, und zwar nicht unter der Überschrift ,Bauernopfer‘ “, sagte Müller der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Wichtige Grundfragen wie der Atomausstieg müssten über eine längere Frist kalkulierbar entschieden werden, betonte Müller.