Kampagne ohne Grund

Sprit schon wieder billiger als zwei Mark, weil Rohölpreis purzelt

Berlin (taz) – Die Aufregung war umsonst. Gestern meldete der ADAC schon wieder fallende Spritpreise. Weil der Rohölpreis auf dem Weltmarkt seit Jahreswechsel um sechs Prozent sank, wird auch das Benzin an den Tankstellen wieder billiger. In seinen Stichproben findet der Automobilclub immer weniger Benzinpreise über zwei Mark. „Sensationell“ nannte der ADAC den Preis an einer Zapfsäule in Berlin, wo Superbenzin nun 1 Mark 79,9 kostet.

In weiten Bereichen Norddeutschland hatte der Benzinpreis zu keiner Zeit die zwei Mark-Schwelle überschritten. Schade für CDU und FDP, die an diesem Preis ihre Neujahrs-Kampagne zur Wahl in Schleswig-Holstein aufhängen und der rot-grünen Regierung die Schuld an dem Preis gab: Die Ökosteuer habe den Sprit so verteuert. Tatsächlich trägt die Ökosteuer nur 12 Pfennig zum Benzinpreis bei, plus zwei Pfennig Mehrwertsteuer, die auf den Endpreis oben drauf kommen.

Der Naturschutzbund (Nabu) nahm gestern die Regierung in Schutz. Immerhin zeichne sich die FDP durch ihre jahrzehntelange Regierungsbeteiligung für 90 Prozent der jetzigen Mineralölsteuer verantwortlich. „Da bleibt nur fassungsloses Kopfschütteln“, sagte Nabu-Präsident Jochen Flasbarth.

Der Rohölpreis ist seit Neujahr um 1,30 Dollar pro Barrel (159 Liter) gesunken. Im Vergleich zu seinem Neun-Monats-Hoch von 26,15 Dollar pro Barrel im Dezember, ließ der Preis sogar um 2,50 Dollar nach. Schuld ist die geringe Nachfrage aus den USA an Heizöl wegen des ungewöhnlich warmen Winterwetters. urb