Kommentar
: Beißreflex
■ Warum die Ökosteuer als Erklärung für jedwede Unbill herhalten muss
Die Hochpreispolitik der Opec bringt an den Tag, welch Geisterdebatte über die ökologisch-soziale Steuerreform geführt wird. Während die Grünen für jeden Pfennig Ökosteuer WählerInnen verlieren, sorgen die erdöl-exportierenden Länder dafür, dass der Spritpreis in einem Jahr stärker steigt als in drei Ökosteuerjahren zusammen.
Trotzdem ist sie es, gegen die halb Deutschland Sturm fährt. AutofahrerInnen, die Status gerne über den Preis ihrer Wagen ausdrücken, erheben gleichmacherische Forderungen. Statt anzuerkennen, dass Erdöl eine ebenso endliche Ressource ist wie eine intakte Umwelt, verlangen sie, Benzin Verbrennen müsse so billig sein, dass es sich jedeR unbegrenzt leisten kann.
Zwar bekennt sich der gesellschaftliche Mainstream inbrüns-tig zur Marktwirtschaft und damit dazu, Preise über Angebot und Nachfrage zu bestimmen. Aber beim Energieverbrauch verzichtet er lieber darauf, dass „die Preise die Wahrheit sagen“, wie das Ernst-Ulrich von Weizsäcker vom Wuppertal-Institut formuliert hat.
Mehr noch: In der Öffentlichkeit hat sich ein Beißreflex eingestellt, der die Ökosteuer als Erklärung für jede beliebige Unbill heranzieht, wie das Beispiel der angeblichen Steigerung der Mietnebenkosten zeigt.
Jetzt hat die Opec getan, was eigentlich die Bundesregierung hätte tun sollen: den Energiepreis substanziell verteuert. Schade bloß, dass das Geld, mit dem Rot-Grün den Preis der Arbeit senken wollte, um mehr Beschäftigung zu schaffen, zum großen Teil in die Kassen von Scheichs und Konzernen fließt.
Gernot Knödler
