Querspalte

www.helmut.kohl/bezuege.de

Transparenz! Glasnost! Du hohes Gut! Schon Gorbi kündete uns von dir, nun also auch bei uns: Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist in Zeiten des allgemeinen Niedergangs der Machtversessenen bemüht, wenigstens das liebgewonnene politische System dieses Landes zu retten. Sie macht folgenden Vorschlag: Abgeordnete und Minister sollten ihre gesamten Bezüge veröffentlichen, am besten im Internet. Unter www.bundestag.de/helmut.kohl/bezuege.htm beispielsweise könnten wir, wäre Schnarris Vorschlag Realität, mal eben zwischen Mittagessen und Nachmittagsnickerchen recherchieren, worüber momentan das ganze Land rätselt: Wo hat er nur die Kohle her?

 Wer kann heute schon gegen einen solchen Vorschlag sein? Niemand. Trotzdem wird daraus nichts. Denn so genau will sich keiner unserer Amtsausüber in die Karten blicken lassen. Würde das doch völlig der Natur dieser Menschen widersprechen, die unserem Parteiensystem nur durch diskrete Vorteilsnahme und Vorteilsgabe (seien diese auch „nur“ innerparteilich) ins Amt gekommen sind.

 Da sind die Herren (SPD) von Nordrhein-Westfalen schon realitätsnäher: Das dortige Regierungskabinett, bei aller pokergesichtigen Coolness Clements von Flugturbulenzen durchgeschüttelt bis kurz vor dem Griff nach der Kotztüte, hat beschlossen, dass alle Kabinettsmitglieder künftig ihre Bezüge vor einer sogenannten Ehrenkommission offenlegen müssen. Ehrenkommission! Schon das Wort ist eine Zumutung, abgesehen davon, dass ausgerechnet Politiker sich selbst kontrollieren sollen. Die Bundestagsabgeordnete Thea Dückert (Die Grünen) fordert derweil den diffusen gläsernen Minister schon mal auf Bundesebene ein. Dem kann sogar die CDU zustimmen, zumal sie ohnehin keine Minister stellt. Stefan Kuzmany