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Fahrplan für guten Verkehrsplan

Heute beginnen die Anhörungen der Bürgerschaft zum umstrittenen Entwurf des Bausenators für die Hamburger Verkehrsentwicklung  ■ Von Gernot Knödler

Die BerufspendlerInnen werden wohl dran glauben müssen. Wenn der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft heute abend damit beginnt, Senator Eugen Wagners (SPD) Entwurf des Hamburger Verkehrsentwicklungsplans auf Herz und Nieren zu prüfen, dann könnte das ein Punkt sein, auf den sich alle Interessengruppen der Stadt einigen können: Berufspendler müssen raus aus dem Auto und rein in Busse oder Bahnen. Bei den Themen Straßenbahn, Ausbau des Straßennetzes oder Einkaufsverkehr dagegen wird es schwer werden, die verschiedenen Vorstellungen unter einen Hut zu kriegen.

Als der Plan der Baubehörde Ende November veröffentlicht wurde, hatte vor allem die Handelskammer massiv Stimmung dagegen gemacht. „Der Plan muss weg“, formulierte die Interessenvertretung mit Zwangsmitgliedschaft lapidar. Der Senator versündige sich mit diesem Plan am Standort Hamburg, weil er die Strassen nicht genügend ausbauen wolle. Gemessen an den Vorstellungen der Handelskammer sei das Vekehrskonzept richtig zukunftsweisend, konterte der Umweltverband BUND.

Nichtsdestotrotz gibt sich der Ausschussvorsitzende Martin Schmidt (GAL) optimistisch, „dass der Plan halbwegs einheitlich gebilligt“ werden könnte. Denn des GALiers Wunsch ist es, aus dem Verkehrsentwicklungsplan des sozialdemokratischen Senators eine Arbeitsgrundlage über die laufende Legislaturperiode hinaus zu machen. Dazu müsse aber festgelegt werden, in welchen Zeitabschnitten bestimmte Ziele zu erreichen seien. „Zu einem guten Plan gehört ein guter Fahrplan“, so Schmidt.

Einer „Großoffensive für mehr Parkplätze“, wie er sie zur Zeit wahrnimmt, ließe sich dann leichter entgegentreten. Der Vorschlag etwa, auf dem Altonaer Bahnhof Parkdecks mit 1400 Stellplätzen zu bauen, müsste auf seine Vereinbarkeit mit dem Plan geprüft und gegebenenfalls verworfen werden.

Bezogen auf die City sind Parkplätze aber das Mittel, von dem sich zum Beispiel Heinrich Grüter vom Verband der Mittel- und Großbetriebe des Einzelhandels die Rettung seiner Klientel verspricht. Nur bei genügend Parkraum sei der Einkaufsverkehr von den Einkaufszentren auf der grünen Wiese in die Innenstadt zu locken. Der Berufsverkehr dagegen könnte leicht auf Busse und Bahnen umgeleitet werden, wobei auch die von der Handelskammer abgelehnte Straßenbahn nicht schaden würde.

Bis Ende Mai wird der Ausschuss in acht Anhörungen zu Einzelthemen Fachleute befragen. Sie reichen von der Verkehrsentwicklungsplanung in anderen Städten über die Aufteilung zwischen Individualverkehr und öffentlichem Verkehr bis zur Lärmbelastung. Nach dem Ende der Ausschussberatungen soll die Baubehörde ihren Entwurf überarbeiten. Am Ende entscheidet die Bürgerschaft.