Berlins Stimme in der Bundespartei

Die Kultursenatorin weckte ihre BerlinerInnen gestern persönlich. Hinter dem Erhalt einer CDU-geführten Regierung in Hessen müsse „zuweilen eine einzelne Person zurückstehen“, forderte Christa Thoben (CDU) im Radio den Rücktritt des Ministerpräsidenten Roland Koch. Sie war das erste Mitglied des Parteipräsidiums, das zu derart deutlichen Worten griff.

Seit Christa Thoben vor gut zwei Monaten als Berliner Kultursenatorin antrat, hat die Hauptstadt wieder eine Stimme in der Bundespartei. Zwar sitzt der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) ebenfalls im höchsten Gremium der Partei – doch er hat sich aus bundespolitischen Fragen meist herausgehalten. Jene dramatische Präsidumssitzung vor vier Wochen, in der Schäubles Schicksal schon einmal auf der Kippe stand, hatte Diepgen sogar vorzeitig verlassen.

Anders Thoben, die im Gegensatz zu Diepgen nicht qua Amt, sondern durch eine Parteitagsmehrheit ins Präsidium gelangte. Seit Beginn des Spendenskandals meldete sich die Kultursenatorin stets an den entscheidenden Wendepunkten der Affäre zu Wort, um ihre Partei auf strikten Erneuerungskurs zu bringen. So gab sie als eine der ersten ChristdemokratInnen der Generalsekretärin Angela Merkel „völlig Recht“, die in einem Zeitungsbeitrag mit dem System Kohl abgerechnet hatte. Das Beispiel des früheren Bundesinnenministers Manfred Kanther, der im Sog der Hessen-Spenden auf sein Bundestagsmandat verzichtet hatte, empfahl Thoben dem Ex-Ehrenvorsitzenden Helmut Kohl als „nachahmenswert“.

Wie lange Thoben noch den Resonanzboden des Präsidiums nutzen kann, ist allerdings ungewiss. Schließlich werden die Gremien auf dem anstehenden Parteitag neu gewählt, und dort wirft der kleine Berliner Landesverband nur 24 von 1.000 Delegiertenstimmen in die Waagschale. rab