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Grünes Kopfschütteln

Fraktionsvorstand: Künasts Annahme des Mini-Computers war ein Fehler

„Es wäre besser gewesen, den Palmtop nicht anzunehmen“, kommentierte der grüne Fraktionschef Wolfgang Wieland gestern das Verhalten seiner Fraktionskollegin Renate Künast. Sie hatte beim Focus-Pressefest eine Geschenktüte mit einem 900 Mark teuren Kleincomputer angenommen. „Es war ein Fehler, das war die einmütige Meinung im Fraktionsvorstand. Das sieht sie selbst auch so“, sagte Wieland. Laut Vorstandssprecher Schulze wird aber nicht damit gerechnet, dass ihr der Fauxpas bei ihrer Kandidatur für den Parteivorsitz schaden werde.

Die Geschenktüte wurde den Gästen des Pressefestes nicht einfach ausgehändigt, sondern der Einladung war ein Gutschein für ein nicht näher beschriebenes „Give away“ beigefügt. Man musste sich aktiv darum bemühen und es an einem Stand des Sponsors, der Computerfirma 3 com, abholen.

Künast war der Wert des Gerätes erst durch einen Tagesspiegel-Bericht vom 3. Februar bewusst geworden. Am Montag, den 7. Februar informierte sie den Fraktionsvorstand über das prekäre Präsent. Zwar hatte Künast nicht gegen die Verhaltensregeln für Abgeordnete verstoßen, dennoch wollte man die Angelegenheit bereinigen. Künast löste das Gerät durch die Überweisung des Gegenwertes an die Stiftung Umverteilen aus. Sie informierte den Parlamentspräsidenten und ihre Fraktion, die am 17. Februar zur ersten Sitzung nach den Winterferien zusammentrat. Als letzter Schritt sollte „bei passender Gelegenheit“, so Wieland, die Öffentlichkeit informiert werden. Künast offenbarte das Geschenk bei der Sitzung des parlamentarischen Rechtsausschusses diesen Donnerstag, als das Gremium über die Freiflüge von Senatoren auf Firmenkosten beriet. Den Vorwurf, dass Künast mit ihrer öffentlichen Erklärung zu lange gewartet habe, wies Wieland gestern zurück. „Der Vorgang erschien uns nicht so gewichtig, dass wir eine Pressemitteilung oder eine Pressekonferenz machen.“

Dem Landesvorstand der Grünen erklärte sich Künast am Donnerstagabend. „Bei mir hat das innerlich Kopfschütteln ausgelöst“, sagte Andreas Schulze. Vorstandsmitglied Ingvild Kiehle sagte, sie sei zunächst befremdet gewesen. Als Künast das fünf Millimeter flache Gerät in der Größe von zwei Visitenkarten gezeigt habe, sei für sie aber nachvollziehbar gewesen, dass der Wert nicht auf den ersten Blick zu erkennen war.

Dorothee Winden