WTO-Verhandlungen mit China gestoppt

EU-Delegation reist ab. Uneinigkeit über chinesische Importzölle

Peking (dpa) – Die Hoffnungen auf eine rasche Einigung der EU mit China über dessen Aufnahme in die Welthandelsorganisation (WTO) haben sich zerschlagen. Ohne einen Durchbruch beendeten die Unterhändler am Donnerstag viertägige Gespräche in Peking. Einen Termin für die nächste Verhandlungsrunde gibt es noch nicht.

„Die Kluft ist kleiner geworden, aber wir haben noch kein Ergebnis“, sagte der europäische Unterhändler, der deutsche Handelsdirektor Hans-Friedrich Beseler, der mit Vizeaußenhandelsminister Long Yongtu verhandelt hatte. Damit sind die Pläne, noch in dieser Woche einen Durchbruch zu erreichen, gescheitert. EU-Handelskommissar Pascal Lamy hatte sich in Brüssel bereit gehalten, um nach Peking zu fliegen und die Vereinbarung zu unterzeichnen.

Chinesische Kreise, die die Gespräche verfolgten, meinten, beide Unterhändler würden nun ihren Vorgesetzten berichten. Möglicherweise könne Lamy doch kommen und zusammen mit Chinas Außenhandelsminister Shi Guangsheng die letzten Entscheidungen treffen. Doch gab es angesichts des wichtigen Marktes China mit seinen 1,2 Milliarden Einwohnern keinen Zweifel, dass letztendlich eine Vereinbarung erreicht werde.

Die EU ist der letzte große Handelspartner, der mit China noch eine bilaterale Vereinbarung treffen muss. Die USA und Japan hatten bereits im vergangenen Jahr entsprechende Abkommen getroffen. China bemüht sich seit 14 Jahren um die Aufnahme in die 154 Mitglieder zählende Handelsorganisation. China muss noch mit 13 Handelspartnern – einschließlich der EU – bilaterale Vereinbarungen treffen.

Die EU fordert niedrigere Zölle für etwa 400 europäische Produkte und mehr Marktöffnung in der Telekommunikation sowie im Versicherungs- und Bankenwesen. Die EU will beispielsweise auch die Importzölle für Autos von derzeit etwa 100 Prozent unter die zwischen China und den USA vereinbarten 25 Prozent auf 18 Prozent drücken.