Ausweise und Pässe bald digital und online
Passbilder und Unterschriften werden digital gespeichert. Datenschutzbedenken
Hannover (taz) – Die bundesdeutschen Meldebehörden wollen nach und nach ein neues digitales Antragsverfahren für Pässe, Personalausweise und Führerscheine einführen. Bei der Umstellung auf eine von der Bundesdruckerei entwickelte Software mit dem Namen „Digant“ werden auch erstmals die Passfotos und Unterschriften aller Bürger in digitalisierter Form gespeichert. Innenminister Schily sagte gestern in Hannover bei der Präsentation der Software auf der Cebit, durch die digitalisierten Fotos könne sich „die Schnelligkeit eines Fotovergleichs erhöhen“, und sprach von einem „sehr begrüßenswerten Schritt bei der Modernisierung der Verwaltung“.
Nach Angaben der Bundesdruckerei sind bei der Entwicklung der neuen Software, mit der die Meldebehörden alle Ausweisdaten samt Foto und Unterschrift online nach Berlin senden können, „die Bedenken der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder voll berücksichtigt worden“. Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte Burckard Nedden reagierte verwundert auf diese Äußerung.
Bei der neuen Digant-Software muss der Bürger, der einen neuen Ausweis beantragt, bei der Meldebehörde nur noch ein Blatt unterschreiben, auf dem das Passbild aufgeklebt ist und das anschließend sofort in den Scanner wandert. Weil der Postweg für den Antrag zur Bundesdruckerei nach Berlin entfällt und der Antrag sofort an die Druckmaschine weiterlaufen kann, soll sich durch das neue System die Wartezeit auf einen Ausweis auf eine Woche verkürzen. Im Einsatz ist die neue Software bereits in Siegburg. In anderen nordrhein-westfälischen Städten und in den Datenzentralen von Bayern, Hessen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein soll sie demnächst eingeführt werden. Der deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet damit, dass in den nächsten drei Jahren etwa die Hälfte aller Meldebehörden den Online-Antrag und die damit verbundene digitale Passbildspeicherung einsetzen wird. Ziel ist, dass die Bürger selbst bei der Bundesdruckerei ihren Ausweis online beantragen können.
Durch das neue System werde auch bei der Bundesdruckerei eine zentrale digitale Passbilddatei entstehen, sagte gestern Niedersachsens Datenschutzbeauftragter Nedden. Auch die digitale Speicherung der Fotos bei den Meldebehörden habe eine andere Qualität als die bisherige Archivierung von Passbildern, da digitalisierte Fotos viel schneller und besser erschließbar seien. Ein Zugriff der Polizei auf Daten der Bundesdruckerei sei ohne eine Gesetzesänderung allerdings nicht möglich, betonte Nedden. Jürgen Voges
