Viola Mull

CDU-Basis soll entscheiden

Sind 1.001 Delegierte genug Demokratie, um letztendlich über den zukünftigen Bundesvorsitzenden der CDU zu entscheiden? Eher nicht, findet die CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Viola Mull. Nach ihrer Vorstellung soll die CDU-Basis in einer Mitgliederbefragung entscheiden, wer die Nachfolge von Wolfgang Schäuble antritt. „Das wäre demokratischer, die Mitglieder würden mehr in Entscheidungen einbezogen“, sagt Mull.

Der Bremer CDU ist der Wahlmodus bislang keine Diskussion wert. Für Mull aber macht sich an der Frage auch der Erneuerungswille der CDU fest: „Man muss sich grundsätzlich Gedanken machen, ob man alte Zöpfe abschneidet und wie weit man sich öffnen will“.

CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff hält von einer Mitgliederbefragung dagegen wenig. Die Delegierten repräsentierten einen guten Querschnitt der Basis. Zudem habe eine Befragung laut CDU-Satzung keinen endgültigen Charakter und könne rund drei Millionen Mark kosten. „Und wie unsere derzeitige Finanzlage ist, ist ja bekannt.“ cd