Haushaltslöcher wegen Großprojekten

Die Deutsche Bahn steckt zu viel Geld in aufwendige Trassen und Bahnhöfe. Instandhaltung bestehender Strecken kommt zu kurz

Berlin (taz) – Großprojekte, die weit teurer werden als bei der Planung kalkuliert, gefährden den Haushalt der Deutschen Bahn AG. Sie binden die Gelder, die in die dringend notwendige Modernisierung des bestehenden Schienennetzes fließen müssten. „In den aktuellen Planungen sind nur für 27.000 von insgesamt 38.000 Kilometer Bundesschienennetz Investitionen vorgesehen“, kritisiert PDS-Verkehrsexperte Winfried Wolf.

Zu den größten Kostenflops gehören „Stuttgart 21“, die Hochgeschwindigkeitsstrecke Erfurt–Nürnberg–München, der Verkehrsknotenpunkt Berlin sowie die ICE-Strecke zwischen Frankfurt und Köln. Allein die letzten beiden Projekte kosten zusammen rund 2,6 Milliarden Mark mehr als ursprünglich vorgesehen.

Für „Stuttgart 21“ sind die Rahmenverträge zwischen Deutscher Bahn AG, Bund, Land und Stadt bereits seit 1995 unter Dach und Fach. Fünf Milliarden Mark sollte das Stuttgarter Bahnhofsprojekt ursprünglich kosten. Seit geraumer Zeit zeichnet sich allerdings ab, dass die Kosten höher werden als geplant. Zudem fallen auch die Erlöse aus dem Verkauf Bahn-eigener Grundstücke in Innenstadtlage weniger hoch aus als erwartet. Noch steht allerdings nicht fest, ob der Bahnhof überhaupt gebaut wird.

Der alte Berliner Eisenbahnring soll künftig durch ein Kreuz am Lehrter Bahnhof ersetzt werden. Dort wird dann die Ost-West-Trasse von Paris nach Warschau die Nord-Süd-Trasse kreuzen, die von Hamburg über Berlin und Dresden nach München gebaut wird. Die Streckenführung ist unterirdisch vorgesehen und wird durch ein Nord-Süd-Tunnel unter dem Potsdamer Platz entlang führen.

Ein weiterer Punkt der Aufregung für viele Kritiker der Bahnpolitik ist die ICE-Trasse zwischen Köln und dem Frankfurter Flughafen: Die Hochgeschwindigkeitsstrecke soll eine Zeitersparnis von mehr als einer Stunde bringen. Inzwischen zeichnet sich ab, dass diese die bis 2002 vorgesehene Summe von 3,4 Milliarden Mark Summe um mehr als eine Milliarde Mark übersteigen wird.

16 Milliarden Mark sind für die Strecke zwischen Erfurt, Nürnberg und München angesetzt. „Dieses Geld gehört in den Ausbau der Strecken Leipzig–Hof, Jena–Bamberg, Dresden–Kassel, Zwickau–Gera und Erfurt–Schweinfurt“, fordert Wolf.

Grundsätzlich ist der Bund für die Finanzierung der Trassen zuständig. Bei den Großprojekten werden bestimmte Obergrenzen festgelegt, danach muss verhandelt werden, wer die Mehrkosten trägt. Die Instandhaltungskosten des Streckennetzes obliegen der Bahntochter DB Netz. kk