Love Parade kommt aus dem Rhythmus
Die Bürgerinitiative „Rettet den Tiergarten“ erinnert Politiker an ihre Wahlversprechen und droht mit Aktionen. Innensenator Werthebach hat aber schon angekündigt, die Love Parade wieder als politische Demo zu genehmigen
Die Mitglieder der Bürgerinitiative „Rettet den Tiergarten“ haben nicht nur 4.100 Unterschriften gegen die Love Parade im Tiergarten gesammelt. Sie haben auch ein gutes Gedächtnis. Sie haben nicht vergessen, mit welch vollmundigen Versprechen im vergangenen Herbst Wahlkampf gemacht wurde. Der Spitzenkandidat der CDU Tiergarten, Peter Kittelmann, hatte versprochen, die Verlegung der Route „zum wesentlichen Bestandteil“ seiner Politik zu machen, und zudem auf eine „Beschlusslage“ der CDU Tiergarten verwiesen, wonach die Love Parade nicht mehr als politische Demonstration angesehen werden dürfe.
Auf der gestrigen Pressekonferenz der Initiative im Rathaus Tiergarten wurde die verblasste Wahlwerbung verteilt. „Permanent wird die Love Parade als politische Veranstaltung verkauft“, schimpfte die Sprecherin Margarethe Pape, „obwohl es keiner mehr glaubt“. Innensenator Eckart Werthebach (CDU) indes kündigte in einem Schreiben an die Bürgerinitiative an, dass die Love Parade „auch in diesem Jahr rechtlich als Versammlung behandelt wird“. Schon wegen der „langjährig geübten Praxis“ sei eine andere Entscheidung „aus Rechtsgründen kaum möglich“. Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) hingegen findet den politischen Status der Love Parade „äußerst fragwürdig“, schrieb sein persönlicher Referent. Sollte dieses Jahr alles beim Alten bleiben, kündigte Margarethe Pape gestern „Aktionen“ an, über deren Charakter sie sich jedoch noch in Schweigen hüllte.
Auch in der Bezirksverordnetenversammlung Tiergarten hat sich der Technorhythmus verändert. Erstmals wurde dort eine einstimmige Empfehlung erlassen, nach der das Bezirksamt sich dafür einsetzen soll, dass „die größte denkmalgeschützte Grünfläche Berlins nicht mehr als zumutbar belastet wird“. Damit könne der Grünfläche „die Möglichkeit der Regeneration gegeben werden und die Bevölkerung vor einer weiteren Beeinträchtigung ihrer Lebensqualität geschützt werden“. Die SPD, die ihre Zusage an die Strecke in der Vergangenheit an die Forderung gebunden hatte, die Love Parade nicht als politische Demonstration zuzulassen, spricht von einer „schallenden Ohrfeige für Diepgen, Branoner und Werthebach von der eigenen Partei“.
Seit 1996 tobt die Love Parade, die 1989 mit 150 Leuten auf dem Ku’damm begann und seitdem als politische Demonstration erlaubt wird, durch den Tiergarten. Die diesjährige Parade am 8. Juli wurde im Herbst erneut als politische Demonstration angemeldet. Die Veranstalter, die planetcom GmbH, hatte mehrmals gedroht, Berlin den Rücken zu kehren, sollten sie keinen Demonstrationsstatus bekommen.
B. BOLLWAHN DE PAEZ CASANOVA
