Kieler Klüngel
■ Die Rheinländer kommen: Rot und Grün in Schleswig-Holstein sind sich einig
Heide Simonis (SPD) – aus Bonn. Anne Lütkes (Grüne) – aus Köln. Klaus Müller (Grüne) – aus Wuppertal. Das schleswig-holsteinische Kabinett wird nicht nur kleiner, es wird auch nordrhein-westfälischer. Als Gegengabe dafür, dass der Wirtschaftsminister Peer Steinbrück (SPD) im Vorjahr nach NRW gewechselt ist, gibt es jetzt die Rheinländer in den Norden zurück. Rot und Grün in Kiel sind sich am Wochenende endgültig einig geworden – und auch das rotierende Personalkarussell ist jetzt mal zum Stehen gekommen.
Nach einem ziemlich einmaligen Rücktritts-Szenario nach der Landtagswahl vom 27. Februar hat Ministerpräsidentin Simonis ihr Kabinett nun wieder fast vollzählig – mit einem Stuhl weniger als in der vergangenen Legislatur. Die Ressorts Justiz und Frauen sind zusammengelegt und werden künftig von der im September knapp gescheiterten grünen OB-Kandidatin Anne Lütkes verwaltet. Die SPD setzt auf bewährte Leute, mit Heide Moser (Soziales), Ute Erdsieck-Rave (Kultus), Klaus Buß (Innen) und Claus Möller (Energie und Finanzen) sind vier dabei, die auch der vergangenen Regierung angehörten. Bernd Rohwer, bisher Staatssekretär, führt das Wirtschafts- und Verkehrsministerium. Offen ist nur noch, wer sich um die Landwirtschaft kümmert.
Noch am Freitag abend hatte es so ausgesehen, als würden die Koalitionsgespräche doch noch kompliziert werden, nachdem beide Seiten bisher im Eiltempo durch die Sachpolitik gedüst waren. Die Dauerbrenner Fehmarn-Beltquerung und A 20 waren dort auf den Tisch gekommen und hatten für rot-grüne Verstimmung gesorgt. Ob und wie man sich geeinigt hat, ließen beide Seiten am Wochenende noch offen, man habe den Konflik aber „begrenzt“, sagte die grüne Vorstandssprecherin Monika Obieray.
Große Reibereien zwischen Rot und Grün sind ansonsten nicht zu erwarten. Der 29-jährige Super-Realo Klaus Müller als neuer Umweltminister konnte schon im Bundestag bestens mit den Sozis, und Anne Lütkes hat in Köln ebenfalls schon jahrelang mit der SPD zusammengearbeitet. aha