EU lässt sich Zeit
■ Europäische Kommission hat noch Fragen zur Dasa-Erweiterung
Die Europäische Kommission hat noch offene Fragen zur geplanten Erweiterung des Hamburger Airbus-Werks in ein Naturschutzgebiet. Die Fachleute im Ressort von EU-Umweltkommissarin Margot Wallström hätten die deutsche Regierung noch um Aufklärung zu verschiedenen Sachverhalten gebeten, sagte eine Kommissionssprecherin gestern in Brüssel. Die Prüfer bemühten sich aber um eine rasche Stellungnahme zum Ausbau des Werks, der bei einer erfolgreichen Bewerbung um die Endmontage des Großraumflugzeuges A3XX notwendig würde. „Wir wissen, dass Hamburg Bescheid wissen muss, um eine Entscheidung zu treffen,“ so die Sprecherin.
Die Kommission hat 23 Dossiers zu unterschiedlichen Aspekten des Falls erhalten. Die Akten seien gehaltvoll, aber nicht außergewöhnlich umfangreich für ein Projekt von dieser Bedeutung, meinte die Sprecherin. Von der Entscheidung der EU-Kommission hängt ab, welcher Teil der Produktion des neuen Airbus A3XX in Toulouse und welcher in Hamburg angesiedelt werden kann. Derzeit läuft es darauf hinaus, dass in Toulouse die Endmontage gemacht wird und der Innenausbau in Hamburg erfolgt. Das könnte eine neuerliche Prüfung des Planfeststellungsverfahrens bedeuten, hat die Umweltbehörde schon einmal angekündigt.
Im Mittelpunkt der Prüfung stünden noch zwei Gesichtspunkte, erläuterte Wallströms Sprecherin. Zum Einen untersuchten die Experten, ob es Alternativen für den Bau des Airbus A3XX an einem anderen Ort gebe. Zum Zweiten werde überlegt, wie ein Ersatz für den Verlust geschützter Naturflächen aussehen müsse, wenn das Werk ins Mühlenberger Loch ausgeweitet werde.
Die Sprecherin bestätigte, dass sich Bundeskanzler Gerhard Schröder in einem Brief an Kommissionspräsident Romano Prodi für das Hamburger Projekt eingesetzt habe. In dem Schreiben bat er Prodi, sich persönlich dafür zu verwenden, damit die notwendige „Unbedenklichkeitserklärung“ zur Erweiterung des Airbusgeländes bald erteilt wird. „Ich wäre Ihnen außerordentlich verbunden, wenn auch Sie darauf hinwirken könnten, dass die umweltrechtliche Unbedenklichkeitserklärung der Kommission umgehend erteilt wird“, schrieb Schröder. lno
