Deputierte stehen vor dem Rauswurf

Die Bürgerschaft hat am Mittwoch Abend erwartungsgemäß mit ihrer rot-grünen Mehrheit die Abwahl der beiden Regenbogen-Deputierten Dirk Hauer und Holger Gisch eingeleitet. Beide waren noch auf GAL-Ticket in die Deputationen von Sozial- und Schulbehörde gelangt. Nach ihrem Wechsel zum Regenbogen hatte die GAL nun ihre Abwahl beantragt. Die Bestätigung der Abberufung erfolgt bei der kommenden Bürgerschaftssitzung.

Während die GAL ihren Antrag damit verteidigt, der Platz stehe der Fraktion nun einmal zu und eine Zusammenarbeit mit Hauer und Gisch sei aufgrund fehlenden Vertrauens nicht mehr möglich, hat CDU-Fraktionschef Ole von Beust das Vorgehen der GAL scharf kritisiert. „Niemals zuvor ist in der Bürgerschaft eine derartige Strafmaßnahme erfolgt“, kritisiert er. Ein solches Handeln sei „kleinkariert und unfair“. Dass ausgerechnet die GAL „so rigide auf die freie Entscheidung von Deputierten reagiert“, enttäusche ihn. „Der Lack des Idealismus ist ab“, formuliert von Beust. Die GAL solle über die Abberufung noch mal „gründlich nachdenken“. aha