Rot-Grün zu erfolgreich

Die Bundesregierung wird von Anträgen für Solardächer überrollt. Da nur 180 Millionen Mark Fördermittel pro Jahr zur Verfügung stehen, soll nun jeder weniger bekommen

BERLIN taz ■ Das rot-grüne Förderprogramm für Solarenergie ist ein großer Erfolg – so groß, dass die Regierung es nun strecken muss. Wegen der überraschend großen Nachfrage will Rot-Grün die Förderbeträge pro Anlage senken. 180 Millionen Mark jährlich stehen für das 100.000-Dächer-Programm zur Verfügung. Obwohl erst Mai ist, seien schon „mehr als die Hälfte der Mittel vergeben“, erklärte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums gegenüber der taz. Dabei sind von den 10.700 vorliegenden Anträgen erst 3.700 bearbeitet.

Noch wird um die Details der Neuregelung gerungen. Schon jetzt zeichnet sich aber ab, dass jede Solaranlage für den Antragsteller um ein Achtel teurer werden wird. Für Großanlagen soll die Förderung nach den bisherigen Plänen gar halbiert werden.

Greenpeace-Experte Sven Teske fordert, die Förderung wie gehabt fortzusetzen. Sollten die Mittel nicht reichen, müsse eben aufgestockt werden. „Wenn man ein Programm auflegt, muss man sich auch darauf einstellen, dass es erfolgreich ist.“ Der Grünen-Energie-Sprecher Hans-Josef Fell verteidigte gegenüber der taz die neue Regel damit, dass sich durch die neue Einspeisevergütung die Bedingungen für Solarstrom deutlich verbessert haben.

Durch den Boom sind inländische Produzenten wie die RWE-Tochter ASE bereits bis Ende des Jahre ausgebucht. mk, urb

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