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Stölzl beim Familiengespräch

Das gestrige Treffen zwischen Kultursenator Stölzl und Michael Naumannvor dem Bundestags-Kulturausschuss endete ohne konkrete Ergebnisse

Mit atmosphärischen Lockerungsübungen, aber ohne konkrete Ergebnisse ist das gestrige Gipfeltreffen zwischen Bund und Berlin vor dem Kulturausschuss des Bundestags zu Ende gegangen. Kultursenator Christoph Stölz (parteilos) sagte nach der nichtöffentlichen Sitzung, es habe „die Atmosphäre eines Familiengesprächs“ geherrscht, bei dem man sich „gegenseitig nichts geschenkt“ habe. Die Ausschussvorsitzende Elke Leonhard (SPD) sagte: „Die Irritationen sind ausgeräumt.“

Beide Seiten waren sich darüber einig, dass der Hauptstadtkulturvertrag zunächst nur für das laufende Jahr verlängert werden soll. Für die Zeit danach suchen beide Seiten nach einer „bindenden Lösung, die nicht nur bis zum nächsten Haushaltsjahr hält“, so Stölzl. In der Frage, welche Berliner Kultureinrichtungen der Bund künftig finanzieren soll, muss nach den Worten Leonhards „juristisch überprüft werden, welche Einrichtungen nationale Bedeutung haben und welche nicht“.

Kulturstaatsminister Michael Naumann hatte den Auschussmitgliedern bereits vor einigen Wochen einen Bericht vorgelegt, wonach der Bund sieben Berliner Kultureinrichtungen ganz übernehmen will. Darunter befinden sich mit den Berliner Festspielen, dem Haus der Kulturen der Welt und der Deutschen Kinemathek drei Einrichtungen, an denen der Bund schon bisher beteiligt war.

Das Jüdische Museum, der Martin-Gropius-Bau und das Schauspielhaus am Gendarmenmarkt wurden bisher allein vom Land Berlin getragen. Umstritten ist die Übernahme der Berliner Philharmoniker, die Stölzl gerne behalten würde. Das Land Berlin sähe es aber viel lieber, wenn sich der Bund an der Finanzierung der Opernhäuser beteiligen würde.

In diesem Jahr wird der Kulturetat des Landes vom Bund mit 100 Millionen Mark bezuschusst. An dieser Summe will Naumann festhalten, während Stölzl ein stärkeres Engagement des Bundes oder der anderen Länder fordert. Naumann hatte vor der Ausschusssitzung noch einmal darauf hingewiesen, dass er nicht für Fehler der Berliner Kulturpolitik geradestehen wolle.

RALPH BOLLMANN