US-Senat will Handel mit Kuba

WASHINGTON afp ■ Der Haushaltsausschuss des US-Senats hat einen Vorschlag zur Gesetzesänderung erarbeitet, der auf eine Aufhebung des von den USA gegen Kuba verhängten Handelsverbots zielt. Der Ausschuss forderte in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung des demokratischen Senators Byron Dorgan eine Lockerung der Ausfuhrverbote gegen Kuba für Medikamente und Lebensmittel. Ein Fortbestand der Sanktionen gegen Kuba sei sinnlos, da vor allem arme und kranke Menschen betroffen seien, sagte Dorgan. „Fidel Castro hat durch das Embargo noch keine Mahlzeit verpasst“, fügte der Politiker hinzu. Zudem stehe das Embargo der Erschließung des kubanischen Marktes durch US-amerikanische Firmen entgegen. Nach Angaben Dorgans, dessen Wählerbasis zu einem großen Teil aus Landwirten in Nord-Dakota besteht, liegt der Umfang der Lebensmittelimporte Kubas derzeit jährlich bei rund einer Milliarde Dollar. Im vergangenen Jahr war eine Initiative des US-Senats zur Aufhebung der Sanktionen gegen Kuba im US-Repräsentantenhaus gescheitert.