Arbeitsplatz statt Zivildienst

Die Grünen legen Plan für den Ausstieg aus dem Zivildienst vor. Das Ziel: Der Bund spart und kann so rund 90.000 Arbeitsplätze im Sozialbereich schaffen. Freiwilliger Dienst soll gefördert werden

BERLIN taz ■ Bündnis 90/Die Grünen wollen neben der Wehrpflicht auch den Zivildienst abschaffen und auf diese Weise rund 90.000 neue Arbeitsplätze im Pflegesektor schaffen. Nach einem am Dienstag gefassten Beschluss der grünen Bundestagsfraktion soll der Zivildienst „schrittweise auslaufen“, sagte der zivildienstpolitische Sprecher Christian Simmert gestern in Berlin.

Jährlich gibt der Bund 2,5 Milliarden Mark für den Zivildienst aus. Insgesamt ergeben sich für die Volkswirtschaft Kosten von 9 Milliarden, da die Zivis keine Steuern zahlten, sagte Simmert. Das Geld sollte zur Schaffung regulärer Arbeitsplätze im sozialen Bereich eingesetzt werden.

Zudem könne dann auch der Einsatz Freiwilliger gefördert werden. Dazu gehöre die Anrechnung eines sozialen Jahres auf die Wartezeit für Studienplätze. Ähnlich wie die Wehrstrukturkommission soll nun eine „Zivildienstkommission“ mit den zuständigen Ministerien Vorschläge für den Umbau erarbeiten. Einen Zeitrahmen für die Abschaffung von Wehr- und Zivildienst nannte Simmert nicht. Zunächst müssten die Dienstzeiten angeglichen werden. Ab dem 1. Juli dauert der Zivildienst elf, der Wehrdienst zehn Monate. Nach den Reformplänen der Wehrstrukturkommission sollen künftig nur noch 30.000 Wehrpflichtige eingezogen werden.nm brennpunkt SEITE 3