Kein Patent für Neembaum-Öl

MÜNCHEN taz ■ Das Europäische Patentamt (EPA) hat am Mittwoch das Patent auf die Nutzung des Öls aus dem indischen Neembaum widerrufen. Damit gab es Einsprüchen von indischen Wissenschaftlern statt, die das Patent als „geistigen Diebstahl“ und „Biopiraterie“ bezeichnet hatten. In Indien wird das Neem-Öl seit Jahrhunderten gegen Pflanzenschädlinge verwendet. Ein EPA-Sprecher erklärte, das Patent (EP 0 436 257 B1) sei wegen fehlender Neuheit und des Fehlens der „erfinderischen Tätigkeit“ vollständig widerrufen worden. Die schriftliche Begründung für den Widerspruch stehe noch aus. Auf den Pflanzenschutz per Öl-Extrakt war dem US-amerikanischen Unternehmen „Grace“ und dem US-Landwirtschaftsministerium ein Patent erteilt worden. Dagegen hatten indische Wissenschaftler Einspruch eingelegt und gegen das aus ihrer Sicht zu Unrecht erteilte Patent 500.000 Protestunterschriften bei der Behörde eingereicht. Die indischen Vertreter, die in München vor der Einspruchskammer als Zeugen gegen das Patent aufgetreten waren, zeigten sich „sehr glücklich“. Die Beschwerdekammer habe offensichtlich anerkannt, dass es sich bei der Nutzung des Neem-Öls um altes indisches Wissen handele, das von der Industrie nicht patentiert werden könne. Die Initiative „Kein Patent auf Leben“ erklärte, es bestehe jetzt Hoffnung, das bei künftigen Patententscheidungen existierende Kenntnisse und traditionelles Wissen Einheimischer stärker als bisher berücksichtigt werden. Dies sollte durch eine gesetzliche Vorgabe geregelt werden.