Rau für Mensch statt Migrant

BERLIN taz ■ Bundespräsident Johannes Rau hat die Zukunft der Bundesrepublik zu einem gemeinsamen Projekt von Deutschen und Ausländern erklärt. „Wir brauchen eine neue Anstrengung für das Zusammenleben aller Menschen in Deutschland – ohne Angst und Träumereien“, sagte Rau gestern in seiner „Berliner Rede“. Der Präsident beschrieb Integration als Schlüssel für eine gemeinsame Zukunft von Einheimischen und Zugezogenen und forderte ein Gesetz zur aktiven Förderung der Integration nach dem Vorbild der USA.

Zur Forderung nach einem Einwanderungsgesetz konnte Rau sich nicht entschließen. Er beließ es stattdessen bei dem Appell nach einer Diskussion über die Gestaltung von Einwanderung. Rau erklärte, das Grundrecht auf Asyl in seiner jetzigen Fassung solle nicht zur Disposition gestellt werden.

Der Präsident stellte sich hinter die Green-Card-Initiative von Bundeskanzler Schröder. Aus den Regierungsparteien wurde Raus Rede als „mutig“ gelobt, während Unionsfraktionschef Merz ihm Einmischung in die NRW-Wahl am Sonntag vorwarf. PAT

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