Feinschmecker essen Diepgen auf

Der Landesvorsitzende der Jungen Union löst eine neue Debatte um einen Wechsel im Parteivorsitz aus – und macht prompt einen Rückzieher. Fraktionschef Landowsky steht zu Diepgen – und hält vorsichtshalber ein Hintertürchen offen

In der Berliner CDU ist wieder eine Debatte entbrannt, wann der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen seinen Posten als Parteichef räumen soll. Der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU), der Abgeordnete Kai Wegner, sagte gestern dem Radiosender berlin aktuell 93,6: „Wir werden in einem Dreivierteljahr einen Parteitag haben, und dann sollte es den Wechsel an der Spitze geben.“

Gegenüber der taz betonte Wegner allerdings, ein solcher Wechsel könne nicht gegen den Willen Diepgens erfolgen. Das Stadtoberhaupt habe sich bereits um die Verjüngung der Partei verdient gemacht. Der Jugendverband dränge lediglich darauf, „dass Diepgen diesen Weg auch weitergeht“. Über seinen Nachfolger solle der Parteichef selbst entscheiden. Als möglichen Kandidaten nannte Wegner neben anderen den derzeitigen Generalsekretär der Landes-CDU, Ingo Schmitt, der wie der JU-Chef dem rechten Parteiflügel zugerechnet wird. Zuletzt war Schmitt allerdings aus der Fraktion heftig kritisiert worden. Dem Europaabgeordneten, den Diepgen nur zähneknirschend als Generalsekretär akzeptiert hatte, wird mangelnde Medienpräsenz vorgeworfen.

Als „Feinschmeckerdiskussion“ bezeichnete CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky gestern die Debatte um den Parteivorsitzenden. „Da ist keine Revolution, keine Gegnerschaft zu Diepgen“, sagte Landowsky, der seinem Weggefährten bereits Anfang 1999 zum Rückzug aus dem Parteiamt geraten hatte. „Die Partei kann sich glücklich schätzen, wenn Diepgen noch einmal kandidiert“, so Landowsky. Er wisse aber nicht, „ob er’s macht“. Allerdings werde es „mit Sicherheit keine kontroverse Lösung geben“.

Damit spielte Landowsky auf den Parteitag des Jahres 1998 an, auf dem sich Diepgen nur mit einem vergleichweise knappen Ergebnis im Landesvorsitz behaupten konnte. Der CDU-Wahlsieg im vergangenen Jahr und der Druck durch die Spendenaffäre hatten die Reihen aber wieder geschlossen. Erst im Februar war Diepgen mit fast 90 Prozent der Stimmmen als Landesvorsitzender wieder gewählt worden. RAB