■ Rosi Rolands Bremer Geschichten
: Senatoren-Mobbing
Der Herr Innen-, Kultur- und Sportsenator Bernt Schulte ist ein netter, gebildeter Christdemokrat. Sagen alle, die ich kenne. Und doch scheint seine Zeit als Senator langsam zu Ende zu gehen. Solche Gerüchte gab es zwar schon oft. Diesmal scheint es ernst zu sein.
Wenn die Sozis ihn früher anfeindeten, als er noch Bausenator war, stand seine Partei öffentlich immer zu ihm. Aber jetzt hat auch die CDU-Fraktion angefangen, ihren Senator mit einer Tirade von Nadelstichen zu mobben. Zum Beispiel diese Woche in der „Welt“: Fraktionschef Jens Eckhoff kritisiert seinen Parteikollegen, er habe als Einzelgänger gehandelt, als er dem Theaterintendanten Geldzusagen gemacht habe. Buten &Binnen ließ SPDler und Grüne gegen den Senator schimpfen. In der taz war zwischen den Zeilen CDU-Kritik am Senator zu lesen. Selbst der Weser Kurier ließ es sich nicht nehmen, den Bahnhofsvorplatz-Skandal der „Eitelkeit der Politiker“ zuzuschreiben, die vor der Wahl noch eine Eröffnung feiern wollten. Bausenator Schulte hatte damals mit dem Slogan „Endlich wird wieder gebaut“ für sich geworben.
Tatsächlich scheint in Schultes Behörde ein ziemliches Durcheinander zu herrschen. In der Staatsräte-Runde wurden Vorlagen aus dem Schulte-Ressort schon mal zwecks Überarbeitung zurückgereicht. Auch in der Kulturdeputation fehlt es zeitweise an verlässlichem Zahlenmaterial. Jetzt sammelt die CDU Argumente gegen Schulte: Bis zum 6. Juni muss er sagen, wie das mit der Finanzierung der Kultur weitergehen soll. Und in der Zwischenzeit? „Das interne Mobbing geht weiter“ sagt ein CDUler.
Noch einmal versuchte Schulte letzte Woche, seinen Abgang zu verhindern: Er will sich als Hardliner im Innenressort den Berliner Kuno Böse als neuen Staatssekretär holen. Viele CDUler wünschen sich im Innenressort einen harten Hund wie Ralf Borttscheller es war. Schulte weiß, dass er viel zu gebildet und ungeeignet für dieses populistische Niveau ist. Der Berliner könnte die böse Rolle übernehmen. Doch CDU-Parteichef Bernd Neumann beschwert sich, dass Schulte den neuen Mann nicht zuerst den Gremien vorgestellt habe. Wenn Skandal-Böse in den Gremien durchfällt, wäre das der politische Gau für Schulte. Gestern hat die Fraktion ihm wieder ein Ei ins Nest gelegt: Jetzt muss Schulte den tobenden Theater-Intendanten besänftigen, dem angeblich Geld versprochen wurde, das es jetzt nicht geben soll. Armer Bernt, findet Ihre Rosi Roland
